Verkehr in Kevelaer Bislang zwei Klagen gegen OW1-Beschluss
KEVELAER · Der Baubeginn dürfte sich dadurch wohl verschieben. Termin mit Kritikern in der kommenden Woche.
Dass nach dem Planfeststellungsbeschluss sofort die Bagger für die Ortsumgehung OW 1 anrollen, hatten nur die größten Optimisten erwartet. Von Seiten der Behörden war immer wieder darauf verwiesen worden, dass Klagen das Verfahren verzögern könnten.
„Es wurden nach derzeitigem Stand zwei Klagen Privater gegen den Planfeststellungsbeschluss erhoben. Diese wurden bislang noch nicht begründet“, so Dagmar Groß, Sprecherin der Bezirksregierung. „Die Klagen haben aufschiebende Wirkung, was bedeutet, dass der Planfeststellungsbeschluss noch nicht vollziehbar ist. Eine mögliche Verzögerung richtet sich nach Faktoren, auf die wir als Planfeststellungsbehörde keinen Einfluss haben“.
Es gehe unter anderem um den genauen Inhalt und Umfang der Klagen sowie die Terminierung des Gerichts. „Daher können wir vor Kenntnis der Klagebegründungen keine Auskunft über den weiteren zeitlichen Ablauf des Verfahrens geben“, so die Frau von der Bezirksregierung.
Klar ist aber, dass Betroffene gar keine andere Möglichkeit haben, als Klage einzureichen, wenn sie Bedenken gegen die Genehmigung haben. Selbst wenn es nur um Kleinigkeiten geht, gibt es nur den Klageweg, um die Rechte zu wahren. Hinzu kommt sicherlich, dass die Offenlage der Pläne und das anschließende Befassen damit schon einiges zurückliegt. 2010 war die Offenlage, da gab es auch anschließend Gespräche. Danach lag das Projekt aber auf Eis, war der Eindruck vieler Außenstehender. Es tat sich nichts mehr, das Projekt stand bei der rot-grünen Landesregierung nicht gerade oben auf der Prioritätenliste. Mit dem Wechsel der Regierung kam plötzlich Tempo in das Verfahren, im Sommer 2018 verkündete die Bezirksregierung, dass Ende 2018 die Genehmigung kommen soll, die dann tatsächlich im Dezember vorlag.
Für direkt Betroffene begannen da bereits die Fristen zu laufen. Wer daher Bedenken hatte, musste da bereits Klage einreichen.
Weitere könnten folgen, denn die Auslegung der Pläne durch die Stadt Kevelaer lief bis zum 4. Februar. Danach gibt es noch vier Wochen Zeit, um Klagen einzureichen.
Bei der Stadt Kevelaer kann man derzeit auch noch nicht abschätzen, inwieweit die Klagen den Bau verzögern werden. Prüfen müsste das Verwaltungsgericht auch, ob die Klagen aufschiebende Wirkung haben.
Wie berichtet, hat es aus Winnekendonk kritische Stimmen zum Trassenverlauf gegeben. Die Regierungspräsidentin hatte daraufhin ein Gesprächsangebot gemacht. Und die Bezirksregierung hält Wort. In der kommenden Woche wird es einen Termin mit den Kritikern aus Winnekendonk und Vertretern der Bezirksregierung im Rathaus in Kevelaer geben.
