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Weeze: Hähnchenmast-Betriebe: Kreis begrüßt das Urteil

Weeze : Hähnchenmast-Betriebe: Kreis begrüßt das Urteil

/ KEVELaER / GELDERn Die Entscheidung hatte für viel Aufsehen gesorgt, weil sie grundsätzliche Bedeutung hat. Wie berichtet, hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Klagen von Anwohnern gegen Geflügelmastbetriebe in Weeze, Kevelaer und Geldern abgewiesen. Im konkreten Fall ging es um einen geplanten Betrieb mit 80 000 Hühnchen sowie zwei weitere mit mehr als 120 000 Tieren. Anwohner, teilweise selbst Landwirte, hatten gegen die Genehmigung durch den Kreis Kleve geklagt. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte ihnen zunächst auch Recht gegeben. Das OVG hob das Urteil allerdings auf. Noch wichtiger: Erstmals hatte ein Gericht festgelegt, wie viel Geruch Anwohner im Außenbereich ertragen müssen. Im Klartext: Jetzt ist geregelt, wie oft es im Jahr bei landwirtschaftlicher Tierhaltung stinken darf.

Inzwischen liegt das schriftliche Urteil dem Kreis Kleve vor, das die Genehmigung durch den Kreis Kleve bestätigt. Das Grundsatzurteil zeige, dass "die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen, die der Kreis Kleve hier erteilt hat, rechtmäßig sind", so Landrat Wolfgang Spreen. Man begrüße die Entscheidung auch, weil sie für eine Klarstellung in ähnlich gelagerten Fällen sorge. Ähnlich hatte sich seinerzeit auch Kreislandwirt Heinz Lax geäußert. Das Urteil bedeute für die Landwirte Planungssicherheit, hatte er gesagt.

Das Gericht legte fest, dass im Außenbereich die Grenze des Zumutbaren grundsätzlich bei einem Wert von 15 Prozent so genannter Jahresgeruchsstunden liegt. Das bedeutet stark vereinfacht, dass die Gerüche nicht häufiger als 15 Prozent der Jahresgesamtzeit von Anwohnern wahrnehmbar sein dürften. In den vorliegenden Fällen hielt das Gericht den Geruch bei bis zu 25 Prozent "Jahresgeruchsstunden" für zumutbar. Die Umgebung sei jeweils von einer Vielzahl tierhaltender Betriebe auf engem Raum geprägt. Zu der damit einhergehenden Geruchsbelastung hätten die Kläger als Landwirte zumindest in der Vergangenheit selbst in erheblichem Maß beigetragen.

(RP)