Kevelaer Fehlalarm kann künftig teuer werden
Kevelaer · Die Gebühren für Einsätze der Feuerwehr sind in Kevelaer seit 1990 unverändert. Jetzt sollen sie angepasst werden. Feuerwehrchef Metzelaers stellt aber klar, dass die Rettungskräfte weiterhin kostenlos kommen, wenn es brennt.
26 Jahre sind eine lange Zeit, wenn es um Kostensteigerungen geht. Genau so alt ist die Satzung, in der festgelegt wird, was für Leistungen der Feuerwehr bezahlt werden muss. Besonders bemerkenswert: Bei der Umstellung von D-Mark auf Euro wurden die Werte einfach umgerechnet. Eine Anpassung an tatsächliche Kostensteigerungen gab es nie. Die erfolgt jetzt. Durch das neue Gesetz mit dem langen Namen Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz wird die Anpassung erforderlich. Kevelaer gehört im Südkreis zu den Kommunen, bei denen das Thema jetzt schon ganz konkret wird. Der Rat soll am 9. Februar die neue Satzung beschließen. Die Sprünge bei den Kosten sind teilweise beachtlich. Bislang werden für den Einsatz eines Unterbrandmeisters pro Stunde 13 Euro berechnet, künftig sind es 50 Euro. Neu ist auch, dass jetzt nicht mehr pro Stunde abgerechnet werden darf, sondern in 15-Minuten-Einheiten. So soll möglichst der tatsächliche Aufwand erstattet werden.
Trotz der neuen Satzung ist eines für Feuerwehrleiter Georg Metzelaers wichtig: "Keiner muss Angst haben, dass er jetzt plötzlich für einen Feuerwehreinsatz zahlen muss, wenn sein Haus brennt." Vielmehr würden die Kosten nur in ganz bestimmten Fällen anfallen. Etwa wenn jemand für den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verantwortlich war. Auch Einsätze nach einem Unwetter, etwa wenn der Keller vollläuft, sind weiterhin kostenlos. Anders sieht das aus, wenn jemand bei Arbeiten im Haus die Wasserleitung beschädigt und so für einen Schaden sorgt. Grundsatz ist: Der Verursacher muss zahlen. Etwa das Abstreuen von Ölspuren nach einem Unfall.
Richtig teuer wird es beim Fehlalarm. Bislang sind 230 Euro fällig, wenn der Löschzug umsonst ausrückt. Künftig müssen dafür 700 Euro gezahlt werden. Die Zahl der Fehlalarmierungen hat enorm zugenommen und ist zum Problem geworden. Das liegt daran, dass es einfach inzwischen immer mehr Brandmeldenanlagen in den Firmen gibt. Dadurch häufen sich die Einsätze. "Es kommt nicht selten vor, dass wir umsonst ausrücken müssen. Und der Aufwand ist dann immer erheblich schließlich müssen unsere Leute auch von ihrem Arbeitsplatz weg", erläutert Metzelaers.
Um die neue Satzung aufzustellen, waren umfangreiche Kostenkalkulationen nötig, um den Aufwand zu ermitteln. Künftig wird die Kalkulation jährlich überprüft und eventuell die Gebührensätze angepasst. Bei den Tarifen hat sich Kevelaer mit den Kommunen im Südkreis abgestimmt, erläutert Ludger Holla von der Stadtverwaltung. In Straelen ist die neue Satzung bereits Ende Juni in Kraft getreten. Weeze bereitet die neue Satzung gerade vor. "Ziel ist, die neue Regelung vor der Sommerpause im Rat zu beschließen", so Ordnungsamtsleiter Georg Koenen.
