Finanzen in Kevelaer FDP will Gelände am Skatepark aufwerten
Kevelaer · Die Liberalen in Kevelaer trafen sich zur Haushaltsklausur. Sie hoffen, dass sich neue Unternehmen in der Stadt ansiedeln. Damit würden die Steuereinnahmen steigen.
Die FDP wird mehrere Anträge zum Haushalt stellen. Das ist das Ergebnis der Haushaltsklausur der Fraktion im Brauhaus „Kävelse Lüj“ auf der Maasstraße. Zum einen möchten die Liberalen einen Antrag zu einem Dachkataster einbringen, um die Dachbegrünung in der Wallfahrtstadt zu fördern. Zum anderen möchte man die Ratssitzungen zukünftig auch in den Ortschaften stattfinden lassen, um möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit zu geben, am politischen Geschehen teilzunehmen. Auch eine Wetterstation für genaue Wetterdaten wird in einem Antrag aufgegriffen, um im Sinne eines umfassenden Klimaschutzansatzes den Bürgern, der Landwirtschaft und der Verwaltung genauere Daten liefern zu können. Im Wahlkampf hatten die Liberalen bereits für einen Ersatz der bei den Jugendlichen beliebten „Wiese“ geworben, jetzt möchten sie mit einem Antrag zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität neben dem Skatepark für eine erste Verbesserung sorgen.
Es wurde herausgearbeitet, dass die Einnahmen Kevelaers stark konjunkturabhängig sind und man die Wirtschaft in besonderem Maß fördern müsse, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Hervorzuheben war, dass die gut durchmischte Struktur der Unternehmen in Kevelaer in besonderem Maß dazu beigetragen hat, dass die Wallfahrtsstadt gut durch die Pandemie gekommen ist.
Fraktionsvorsitzender Jan Itrich lobte die „zurückhaltende“ Kalkulation des Kämmerers Ralf Püplichuisen bei den Steuereinnahmen: „Es ist besser, zurückhaltend zu kalkulieren, als zu spät auf den finanziellen Boden der Tatsachen zurückgeholt zu werden.“ Grund für diese Aussage war die Prognose des Kämmerers, der für die nächsten Jahre insbesondere bei der Gewerbesteuereinnahmen mit einem Rückgang des Steueraufkommens plant.
Durch die Corona-Pandemie liegen viele Einnahmen im Unklaren und lassen sich laut Kämmerer nicht genau beziffern, was die Haushaltsplanungen zusätzlich erschwert. Im Jahr 2022 wird Kevelaer rund 16 Millionen Euro investieren und voraussichtlich das Geschäftsjahr mit einem Minus von sechs Millionen Euro abschließen. Die Schäden durch Corona beziffern sich voraussichtlich auf 980.000 Euro und können direkt abgeschrieben werden. Für den dann noch bestehenden Fehlbetrag kann auf eine Rücklage zurückgegriffen werden, welche den Betrag von fünf Millionen Euro tilgt. Diese Ausgleichsrücklage ist aber wohl spätestens im Jahr 2025 aufgebraucht.
Um der Situation zu entgegnen begrüßt die FDP die jüngste Entwicklung an der B 9, wo ein neues Gewerbegebiet entstehen soll, und hofft, dass sich auch etablierte Kevelaerer Unternehmen dort niederlassen können. „Wir wissen, dass viele Kevelaerer Unternehmen Raum zum Expandieren brauchen, und sind zuversichtlich, dass sich dort Möglichkeiten finden lassen. Hier hoffen wir natürlich, dass wir zusätzliche Gewerbesteuer einnehmen können, um der Gefahr der Haushaltsicherung entgegenzusteuern“, so Itrich. Doch dass diese Einnahmequelle allein nicht reicht, ist den Liberalen bewusst. Deshalb hofft die FDP, dass es der Stadt zukünftig gelingt, weitere Gewerbegebiete zu erschließen und ortsansässigen Unternehmen Entwicklungsfläche zur Verfügung zu stellen. Schatzmeister Jürgen Hendricks ergänzt: „Es müssen neue/zusätzliche Einnahmequellen akquiriert werden, zum anderen müssen Verbindlichkeiten abgebaut werden.“ Sollte dies nicht gelingen, müsste die Stadt auch darüber nachdenken, nicht benötigte Gebäude abzustoßen.
Jens Auerbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hob hervor, dass man sich gemeinsam mit der CDU und der KBV dafür eingesetzt habe, im Jahr 2022 die Grundsteuer A und B nicht anzuheben, um die Bürger nicht noch zusätzlich zur Pandemie zu belasten. Er weist aber gleichzeitig darauf hin, dass sich dies zukünftig ändern könnte.
Wer Fragen zu den Vorschlägen der FDP hat, kann sich am Bürgertelefon melden. Dort ist am Samstag, 15. Januar, Jan Itrich von 10 bis 12 Uhr unter 0151 42372055 zu erreichen
