Kindertagesstätten in Kevelaer Darum unterscheiden sich Kita-Beiträge
KEVELAER/WEEZE · Das Kinderbildungsgesetz kommt vom Land, doch was Eltern konkret bezahlen müssen, kann sich selbst bei Nachbarkommunen unterscheiden. Für den Kindergarten in Kevelaer muss zumeist mehr bezahlt werden als in Weeze.
Weeze hat jetzt Klarheit. Wie berichtet, hat der Kreis eine neue Kindergartensatzung beschlossen, die dann auch für die Gemeinde gilt. Es wird mehr Einkommensstufen geben, Besserverdienende müssen mehr zahlen, Geringverdiener werden entlastet. Das sind im Kern die Änderungen. Weiterhin wird es so sein, dass Weezer Eltern weniger bezahlen müssen als Eltern von Kindern, die eine Kita in der Nachbarstadt Kevelaer besuchen. Die RP erläutert die Regelung bei den Kindergärten.
Warum haben Weeze und Uedem dieselben Beiträge, aber Kevelaer ganz andere, obwohl die Kommunen nebeneinander liegen?
Grundsatz ist, dass Kommunen die Beiträge selbst festlegen. Sie werden vom Rat beschlossen. Kleinere Kommunen wie Weeze allerdings, die kein eigenes Jugendamt haben, übernehmen die Beiträge, die der Kreistag beschließt. Denn sie werden vom Jugendamt des Kreises betreut. Die Stadt Kevelaer dagegen kann die Beiträge selbst bestimmen. Im Klartext: Der Rat selbst hat die Sätze festgelegt, die teilweise deutlich über den Beträgen in der Nachbarstadt liegen. Zudem müssen in Kevelaer auch Geschwisterkinder zahlen. Auch das ist politischer Wille.
Ist für Eltern „Kindergartentourismus“ möglich?
Die Idee scheint verlockend. Eltern aus Kevelaer melden ihre Kinder in Weeze im Kindergarten an, um so günstigere Beiträge zu zahlen. Funktioniert nicht, stellt Ingrid Brams vom Jugendamt Kevelaer klar. Ein Kind aus Kevelaer, das eine Einrichtung in Weeze besucht, muss den Beitrag der Kommune Kevelaer bezahlen. Die Stadt zahlt im Gegenzug einen „interkommunalen Ausgleich“ an den Kreis Kleve für den Platz in Weeze. Da der zumeist höher ist als der Elternbeitrag, zahlt die Stadt Kevelaer drauf. Aber es seien ohnehin nur eine Handvoll Kinder aus Kevelaer, die woanders in den Kindergarten gehen. Und das hat dann keine finanziellen, sondern persönliche Gründe. Im Umkehrschluss ist es zudem so, dass Kinder aus Weeze, die in Kevelaer in den Kindergarten gehen, auch den Beitrag der Marienstadt bezahlen. „Denn wir wollen vermeiden, dass es Unterschiede bei den Beiträgen wegen des Wohnortes gibt“, erläutert Ingrid Brams. Etwa zehn Kinder aus anderen Kommunen gehen in Kevelaer in den Kindergarten. Das liegt unter anderem auch daran, dass die Grenzen der Kirchengemeinde Kervenheim über die Stadtgrenzen hinaus gehen.
Wie geht es in Kevelaer weiter? Mit dem Thema „Kindergarten“ werden sich die Politiker in nächster Zeit intensiv beschäftigen müssen. Das Jugendamt arbeitet nämlich an einem Entwurf für eine neue Satzung, der bis zum Jugendhilfeausschuss am 12. November vorliegen soll. „Wir wollten auf jeden Fall, dass die Parteien den Entwurf vor der Verabschiedung des Haushaltes bekommen. Denn dann könnten Änderungen direkt in den Haushalt einfließen“, sagt Ingrid Brams vom Jugendamt Kevelaer. Eine Angst müsse aber niemand haben: Bürgermeister Dominik Pichler habe bereits deutlich gemacht, dass er keine Erhöhung der Kindergarten-Beiträge wolle. Endgültig beschlossen werden soll die Satzung für Kevelaer voraussichtlich im Februar. Bis dahin nämlich soll das Land das neue Kinderbildungsgesetz verabschiedet haben.
Was wird sich ändern? In der neuen Satzung wird sich das zweite beitragsfreie Jahr wiederfinden, das das Land im neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) verankern will. Abgelehnt ist in Kevelaer wie in Weeze die Überlegung, auch ein drittes Jahr beitragsfrei zu machen. Das würde den Haushalt zu sehr belasten. Das würde zu Mindereinnahmen von rund 180.000 Euro führen, hat man überschlagen. Ändern wird sich auch, dass es keinen Unterschied bei den Gebühren mehr macht, ob das Kind über oder unter zwei Jahre alt ist. Bislang zahlen Eltern für die „Kleinen“ mehr Beitrag. Eine Sache hat sich in Kevelaer seit dem 1. August 2019 bereits geändert. Jetzt gibt es auch hier eine Einkommensstufe, bei der Eltern nichts zahlen müssen. Wer unter 15.000 Euro verdient, bleibt beitragsfrei, ebenso Eltern, die Hartz IV, Leistungen für Asylbewerber sowie Kindergeld- oder Wohngeldzuschlag bekommen.
