Sicherheit in Kevelaer Bei Kameras Datenschutz im Blick
KEVELAER · Die neue Datenschutzgrundverordnung ist ein Dauerbrenner. Für SPD-Ratsherr Heinz Ermers war sie der Anlass, nachzufragen, wie das denn bei den städtischen Videoüberwachungen aussehe. Beate Sibben von der Stadtverwaltung wies darauf hin, dass die Kameras der Kommune mit Hinweisen ausgestattet sind, die der Datenverordnung genüge tun.
Es gebe Hinweise darauf, wer als Datenschutzbeauftragter dafür verantwortlich ist. Für alle Kameras sei eine so genannte „Datenschutzfolgeabschätzung“ erfolgt. Die klärt ab, dass durch die Aufzeichnung nur Daten im Rahmen des Erlaubten erfassen.
Die Stadt hat Kameras an mehreren Orten in der Stadt installiert. Gleich drei hängen am Rathaus. Hier wird vor allem der Eingang des Verwaltungsgebäudes überwacht. Die Aufzeichnung erfolge hier aus Sicherheitsgründen, weil der Eingang oft auch unbesetzt sei. „Es erfolgt auch keine dauerhafte Aufzeichnung, sondern hauptsächlich außerhalb der Dienstzeiten“, erläutert Beate Sibben. Bei öffentlichen Sitzungen etwa ist der Eingang im Rathaus offen, die Empfangstheke aber unbesetzt. daher läuft dann die Videoaufzeichnung. Weitere Kameras gibt es an den anderen Verwaltungsgebäuden, am Konzert- und Bühnenhaus sowie am Betriebshof.
Beate Sibben weist darauf hin, dass es auch keine laufende Überwachung gebe. Es gibt also keinen Kontrollraum, in dem Mitarbeiter ständig den Bildschirm verfolgen. Die Kameras zeichnen lediglich auf, sieben Tage lang werden die Daten gespeichert und dann automatisch gelöscht. Nur in Abstimmung mit Personalrat und Datenschutzbeauftragten dürfen die Aufnahmen eingesehen werden.
Zusätzlich zu den Kameras, die aus Sicherheitsgründen installiert sind, gibt es noch drei Webcams. Diese Anlagen liefern laufend aktuelle Bilder von zentralen Orten in der Wallfahrtsstadt. Die Kameras stehen am Kapellenplatz, am Roermonder Platz und am Wasserturm. Bei diesen Kameras ist ein Datenschutzhinweis nicht nötig. „Die Anlagen sind so ausgelegt, dass die Personen darauf nicht zu identifizieren sind“, sagt Sibben. Zudem werden hier auch keine Videoaufnahmen gemacht, sondern rund um die Uhr Fotos geschossen. Alle 30 Sekunden gibt es ein neues Bild. Und diese Motive sind gefragt: „Die Webcams werden gut angenommen, das hat gerade wieder die Auswertung der Zugriffe gezeigt“, erläutert Sibben.
