Über den Tellerrand geschaut: Aufstehen für Europa

Über den Tellerrand geschaut : Aufstehen für Europa

Zu einer internationale Tagung trafen sich Kommunalvertreter in Weeze.

Europa beginnt vor Ort. Der Meinung sind jedenfalls die Vertreter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) sowie des Österreichischen Gemeindebundes. Viele Menschen verbinden mit Brüssel eine von oben herab agierende Politik. Welche Ursachen diese kritische Haltung gegenüber der EU hat und welche Forderungen seitens der Kommunen an die überstaatliche Institution der EU gehen sollen, darüber wurde in Weeze auf dem zwölften Gemeinsamen Europatag diskutiert. Zahlreiche Funktionäre aus Kommunen Österreichs, den Niederlanden und den Ländern der Bundesrepublik waren zugegen, um gemeinsam Ziele und Maßnahmen zu erarbeiten, die eine Stärkung der Städten und Gemeinden auf europäischer Ebene gewährleisten sollen.

Beide Kommunalverbände fordern mehr politische Verantwortung für Städte und Gemeinden sowie eine bessere Kooperation mit der EU. Dafür sollte ein eigener EU-Kommissar eingesetzt werden. Auch solle der Präsident des Ausschusses der Regionen und Kommunen mehr in andere Gremien eingebunden werden. Damit würde die unterste Verwaltungsebene (Städte und Gemeinden) mehr Gehör in Brüssel finden.

Städtepartnerschaften werden über Landesgrenzen hinweg immer bedeutender. Jüngst haben es Straelen und Venlo vorgemacht. Mit Historikern und Archivaren arbeiteten sie ihre gemeinsame Geschichte auf. Zur Förderung von kommunalen Partnerschaften sollen jährlich ein Euro pro Einwohner bereitgestellt werden, so die Forderung der Kommunalverbände.

Europapolitik sei keine Einbahnstraße. Städte und Gemeinden können die EU-Politik mitgestalten. Jeder Bürger kann aktiv auf die lokalen Europapolitiker zugehen und sein Anliegen kundtun. „Für Europa muss man aufstehen und Gesicht zeigen“, so der Vorsitzende des DStGB-Europaausschusses Rainer Jürgensen. Der Brexit habe gezeigt, dass die Europäische Union kein Selbstläufer ist. „Nehmen Sie ihr Wahlrecht an den Europawahlen wahr und machen Sie mit bei Europa!“, so die Spitzen der Kommunalverbände aus Österreich und Deutschland bei der Tagung.

Mehr von RP ONLINE