Kevelaer Airport: Grüne geben nicht auf

Kevelaer · Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat darüber informiert, dass die Klage der Grünen Kreistagsfraktion zur Finanzierung des Airport Weeze ohne Erfolg blieb. Es geht unter anderem um die Umwandlung fälliger Zinszahlungen in Geschäftsanteile am Airport.

 Ulrich Hünerbein-Ahlers, Fraktionschef der Kreis-Grünen.

Ulrich Hünerbein-Ahlers, Fraktionschef der Kreis-Grünen.

Foto: privat

Ulrich Hünerbein-Ahlers aus Kevelaer, stellvertretender Fraktionschef der Kreis-Grünen, erläutert, wie das Urteil zu verstehen ist.

Herr Hünerbein, dass die Klage abgewiesen wurde, bedeutet wohl, dass in der Sache nicht verhandelt wurde?

Ulrich Hünerbein-Ahlers Genau, die Begründung für die Abweisung ist nämlich, dass nach Meinung des Gerichts die Fraktion nicht klageberechtigt war. Nur ein Kreistagsmitglied hätte klagen können. Es waren also rein formale Gründe, die uns den Erfolg verwehrt haben.

Unterm Strich bleibt aber bestehen, dass den Grünen nicht bestätigt wurde, der Landrat hätte sich falsch verhalten, als er den Kreistag nicht umfassend informierte.

Hünerbein-Ahlers Das sehe ich differenzierter. Das Verwaltungsgericht hat eben nicht entschieden, ob der Landrat sich richtig oder falsch verhalten hat, so weit kam es gar nicht. Mir wäre es lieber, wir hätten eine Entscheidung bekommen, dass wir entweder falsch lagen oder noch besser natürlich, das wir im Recht sind. Dieser Formfehler ist bedauerlich und ärgerlich.

Demotiviert Sie dieses Urteil?

Hünerbei-Ahlers Nein, warum? Die grüne Kreistagsfraktion wird auf jeden Fall die demnächst anstehenden Beschlüsse zum Flughafen weiterhin mit besonderer Aufmerksamkeit prüfen und begleiten.

Sie könnten gegen das Urteil die Zulassung einer Berufung beantragen — haben Sie das vor?

Hünerbein-Ahlers Darüber müssen wir in der Fraktion noch sprechen. Klar ist, dass wir in der Sache weiterhin der Meinung sind, der Landrat hätte die Politik zuvor umfassender informieren müssen. Leider hat das Gericht nicht entschieden, ob das zutrifft oder nicht.

(RP/rl)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort