Kevelaer Ärger um den verkaufsoffenen Sonntag
Kevelaer · Am Sonntag steht der erste verkaufsoffene Sonntag in der Marienstadt in diesem Jahr an. Es ist der erste Termin nach dem Wirbel um Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes, das verkaufsoffene Sonntage in verschiedenen Städten gekippt hatte.
Eine Regelung, die aber offenbar noch nicht allen Händlern präsent ist. Einige Geschäfte hatten jetzt für den offenen Sonntag in Kevelaer geworben, obwohl sie nach der neuen Satzung gar nicht mitmachen dürfen. Nach entsprechenden Hinweisen hat sich die Gewerkschaft Verdi an die Stadt gewandt und die Kommune darauf aufmerksam gemacht, dass einige Geschäfte offenbar trotzdem aufmachen wollen.
Die Verwaltung musste reagieren: "Wegen dieser Hinweise haben wir die entsprechenden Händler angeschrieben und noch einmal auf die neue Regelung hingewiesen", sagt Bürgermeister Dominik Pichler. So ist es beispielsweise nicht mehr erlaubt, in den Ortschaften zu öffnen, auch Netto oder Takko und DM am Einkaufszentrum an der B 9 dürfen nicht verkaufen. Denn nur innerhalb des ausgewiesenen Bereichs in der City darf gehandelt werden. "Wir sind über diese Regelung auch nicht glücklich, aber wir mussten die Satzung verabschieden, um überhaupt noch öffnen zu können", erläutert Pichler.
Laut der Rechtssprechung des Oberverwaltungsgerichts muss es nämlich einen räumlichen Bezug zwischen dem Anlass für den offenen Sonntag und den Geschäften geben. Am Sonntag ist der Anlass der Frühlingsmarkt im Forum Pax Christi. Daher muss der Bezug auch zur Innenstadt gegeben sein.
Pichler weist darauf hin, dass die Stadt gezwungen ist, Bußgelder zu verhängen, falls Geschäfte gegen die neue Satzung verstoßen.
