Kommunalwahl 2020 Einige Wahllokale werden verlegt
Kempen/Willich/Tönisvorst · Damit Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden können, müssen einige Wahllokale zur Kommunalwahl am 13. September verlegt werden. Betroffen sind vor allem Kitas und Seniorenheime.
Ein richtiges Gedränge gibt es bei Kommunalwahlen in den Wahllokalen in der Regel nicht. Doch in Corona-Zeiten müssen sich die Städte und Gemeinden trotzdem Gedanken darüber machen, wie sie Hygienevorschriften und Abstandsregeln am 13. September und gegebenenfalls zur Stichwahl zwei Wochen später gewährleisten wollen. Denn in manchem Wahllokal ist nicht allzu viel Platz; hinzu kommt: Häufig sind die Bürger aufgerufen, ihre Stimme in Kindergärten, Schulen oder Seniorenheimen abzugeben. Orte, an denen sich üblicherweise viele Menschen aufhalten – in Altenheimen gehören diese noch dazu einer Corona-Risikogruppe an. Wir haben uns umgehört, wie die Kommunen mit der Situation umgehen.
Das Problem sei nicht sehr groß, sagt Michael Pluschke, Pressesprecher der Stadt Willich. „Nach den ersten eher nebulösen und konjunktiv-lastigen Ankündigungen aus dem Umfeld der Landes vom 19. Mai, dass Schulen und Kindergärten gar nicht in Frage kommen ,könnten’ oder ,würden’, sah das anders aus. Jetzt ist viel Luft raus. Viel Lärm um nichts.“ Lediglich eines von insgesamt 24 Wahllokalen, nämlich das im Seniorenheim Moosheide, werde wohl aufgrund der dort lebenden Risikogruppe gewechselt; hierfür kommt die Begegnungsstätte im alten Rathaus Willich am Kaiserplatz zum Zug. Im akuten Pandemiefall müsste kurzfristig auf Sporthallen und die Kulturhalle gewechselt werden, sagt Pluschke und betont: „Natürlich wird hinterher entsprechend gereinigt und desinfiziert.“
Geplant ist derzeit, im Zugangsbereich der Wahllokale Schilder aufzustellen, die über die maximale Anzahl an Wählern informieren, zudem werden Desinfektionsmittel vorgehalten, es gibt Abstandsmarkierungen, und die Wähler dürfen die Räume nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung betreten. Die Wahlräume werden regelmäßig „stoßgelüftet“. Wichtig: Die Wähler müssen einen eigenen Stift mitbringen. Zum Schutz des Wahlvorstandes werden Acrylglasscheiben aufgestellt, und auf Abstand wird auch bei der Abgabe des Stimmzettels in die Wahlurne geachtet, die Wege im Wahllokal sind daher auf dem Boden markiert. Für die Auszählung nach 18 Uhr gilt: Entweder muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, andernfalls müssen die Wahlhelfer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Auch in Kempen, wo es 23 Wahllokale gibt, ist man recht gelassen. „Wahllokale in Seniorenheimen kommen zur Kommunalwahl 2020 nicht in Betracht. Hiervon betroffen ist ein Wahllokal im Stadtteil Kempen“, sagt Stadtsprecher Christoph Dellmans. Das Wahllokal wird verlegt in die Evangelische Kita St.-Peter-Allee. Ein weiteres Wahllokal, eine Kita in Unterweiden, kann aufgrund von Umbaumaßnahmen nicht genutzt werden. Hier wird das Wahllokal zum Spargelhof Küthen in Unterweiden verlegt. „Beide Wahllokale liegen in unmittelbarer Nachbarschaft zu den bisherigen Wahllokalen, so dass sich für die Wählerschaft nicht viel ändern wird“, sagt Dellmans.
19 Wahlbezirke hat die Stadt Tönisvorst – und es werden auch 19 Wahlvorstände gebildet. „Trotz der Pandemie werden den Bürgerinnen und Bürgern wieder 19 Wahllokale zur Verfügung stehen“, teilt Stadtsprecherin Catharina Perchthaler mit. So wird es wieder fünf Wahllokale in Vorst geben – nur eben nicht in Kitas. Stattdessen werden die drei Vorster Turnhallen genutzt, also die Rudi-Demers-Halle, die Hans-Hümsch-Halle und die Josef-Schmitter-Halle. So wird auch in St. Tönis verfahren. „In den Hallen lassen sich aufgrund der Größe die Abstandsregeln für alle deutlich entspannter realisieren und einhalten. Vor dem Hintergrund sind aus Sicht der Stadt die Kitas und Familienzentren dieses Jahr ungeeignet“, sagt Perchthaler. Wo nötig, werde die Stadt gegebenenfalls auf die Schulen zurückgreifen – „was ja mit der recht frühzeitigen Erlaubnis des Landes zur Nutzung von Schulen zum Beispiel für Aufstellungsversammlungen möglich ist“.
