Verwaltung Grefrath: Keine Fristen verpassen
Grefrath · Dringende Entscheidungen trifft zurzeit die Bürgermeisterrunde. Davon kann viel Geld abhängen. Weder Rat noch Ausschüsse halten Sitzungen ab. Homeoffice ist selten in der Grefrather Verwaltung.
Die Grefrather zeigen angesichts der Corona-Krise große Disziplin. Diesen Eindruck hat Bürgermeister Manfred Lommetz, der die Szenerie genau beobachtet. Die Arbeit im Rathaus hat sich in diesen Tagen aber sehr verändert. Publikumsverkehr gibt es keinen, das Rathaus ist geschlossen. Die Welt dreht sich momentan halt langsamer, nicht nur in Grefrath.
Während in vielen Firmen die Mitarbeiter von zu Hause arbeiten, ist das bei der Grefrather Gemeindeverwaltung nicht an der Tagesordnung. „Grundsätzlich sind wir offen für Homeoffice“, sagt Lommetz, „aber wir haben Probleme mit dem Equipment.“ Seitens des Rechenzentrums gibt es Bedenken, wenn Mitarbeiter ihren eigenen PC oder ihren eigenen Laptop für dienstliche Belange nutzen. Die Gefahr vor (virtuellen) Viren ist groß.
Neu im Zeichen von Corona ist die Aufteilung der Arbeitszeit der Gemeindebediensteten. Von montags bis freitags kann jeder zwischen 6 und 22 Uhr wählen, wann er arbeitet, außerdem samstags von 8 bis 20 Uhr. Das kommt besonders denjenigen Familien entgegen, die Betreuung für ihre Kinder brauchen. Ehepaare können sich die Zeit besser einteilen.
Natürlich müssen auch in diesen Tagen wichtige Entscheidungen getroffen werden, es tagen jedoch weder Ausschüsse noch der Gemeinderat. Am vergangenen Donnerstag beispielsweise hätte eine Ratssitzung stattfinden sollen, die aber wie alle anderen öffentlichen Versammlungen abgesagt worden ist. Stattdessen traf man sich in kleinem Kreis, in der so genannten Bürgermeisterrunde. Um der Abstandsregelung Genüge zu leisten, war die Teilnehmerzahl gering: je zwei Vertreter von CDU und SPD, je einer von Grünen und FDP sowie drei Vertreter der Verwaltung waren dabei.
Eine solche Runde ist mit einer regulären Ratssitzung nicht zu vergleichen. Es geht nur um wirklich dringende Angelegenheiten, bei denen kein Aufschub möglich ist. Man muss Fristen einhalten, etwa bei Zuschüssen oder Fördermitteln. Da gibt es keine Rücksicht auf Corona.
Bestes Beispiel in Sachen Dringlichkeit ist die Neugestaltung des Oedter Marktes bei der Realisierung des Integrierten Stadteil-Konzepts. Hier sind Fristen für die Planung zu beachten. Aufgeräumt, großzügig und modern soll der Platz werden, eine „neue Mitte für Oedt“. Laut Entwurf soll die Albert-Mooren-Halle vom Platz aus ebenerdig erreicht werden.
Weiteres Beispiel ist die Bushaltestelle an der Grefrather Straße in Mülhausen. Viele Schüler der benachbarten Liebfrauenschule nutzen den Bus. Die Haltestelle soll sicherer und barrierefrei werden. Die Maßnahme soll im laufenden Jahr begonnen werden. Falls die Planungen nicht beginnen, verfallen die bereits genehmigten Fördergelder.
Weitere Planungen bedürfen einer raschen Erledigung, etwa der Bebauungsplan Schaphauser Straße / Friedhof, das neue Gewerbegebiet Wasserwerk II und der Oedter Kindergarten.
Wie es weitergeht, weiß derzeit niemand. Die nächste Ratssitzung ist für den 27. April geplant. Lommetz geht davon aus, dass sie nicht planmäßig stattfindet. Dann gibt es die Möglichkeit, einen verkleinerten Rat tagen zu lassen, zusammengesetzt nach den Anteilen der Parteien. Alternativ kann die Beschlusskompetenz an einen Ausschuss übertragen werden. Infrage käme, so Lommetz, der Haupt- und Finanzausschuss. Der hat 13 Mitglieder, platzmäßig wäre das machbar – mit garantiertem Mindestabstand
