"Zukunftschancen behindert"

Die Antwort hat sowohl den Abgeordneten Optendrenk, der auch Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Viersen ist, als auch seine Parteifreunde in Tönisberg und Kempen sehr überrascht. "Die fortgesetzte Untätigkeit der Landesregierung behindert die Zukunftschancen für Tönisberg. Das ist nicht akzeptabel", kommentierte Optendrenk gestern die Antwort aus Düsseldorf. "Damit bestätigen sich die Sorgen vieler Tönisberger Bürger, dass sich bei dem Projekt nichts tut", so Optendrenk weiter.

Der frühere Landesverkehrsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) hatte im September vergangenen Jahres eine Prioritätenliste für alle Straßenbauprojekte des Landes vorgelegt. In dieser Liste war das Bauprojekt Westumgehung Tönisberg (L 478) weit nach hinten gerutscht. Noch im Frühjahr 2010 war dem damaligen CDU-Landtagsabgeordneten Christian Weisbrich dagegen vom NRW-Bau- und Verkehrsministerium mitgeteilt worden, dass im Herbst 2010 die Umweltverträglichkeitsprüfung für die Straße wieder aufgenommen werden sollte und anschließend die Planung eingeleitet werde. Seitdem tat sich allerdings nichts mehr.

Das Landesverkehrsministerium begründet seinen Planungsstopp nun auch mit mangelnden Kapazitäten beim Landesbetrieb Straßenbau. "Ich halte diese Begründung für vorgeschoben. Wenn der Minister das Projekt vorantreiben wollte, würde er auch das notwendige Personal zur Verfügung stellen", stellt der Landtagsabgeordnete Optendrenk fest. "Für uns ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich das Land so verhält. Das passt nicht zu den öffentlichen Erklärungen, das man dem ländlichen Raum im demografischen Wandel eine Chance geben will", zeigte sich Karl Rögels, Vorsitzender des CDU-Ortsausschusses Tönisberg, enttäuscht. Er will jetzt weitere Initiativen starten, um wieder Druck in das Projekt zu bringen.