Kreis Viersen Streit um Strukturen zermürbt die Kreis-Grünen

Kreis Viersen · Frühestens in drei Wochen soll es einen neuen Anlauf für eine Kreismitgliederversammlung geben.

Die Wogen glätten will Martin Willke, Geschäftsführer der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. Machtkämpfe oder inhaltliche Differenzen sieht der Geschäftsführer nicht hinter den Streitigkeiten, die zurzeit zwischen dem Ortsverband Viersen und dem Kreisvorstand der Partei ausgetragen werden (die RP berichtete).

"Die jahrelange Einladungspraxis ist tatsächlich jetzt in Frage gestellt", sagt Willke. Das sei kein Nebenkriegsschauplatz, sondern vom Schiedsgericht so bestätigt. Schon im Oktober war aufgrund dieser Formalie der geplante Kreisparteitag geplatzt, bei dem ein neuer Kreisvorstand gewählt und der Kandidat für die Bundestagswahl aufgestellt werden sollte. Der neuerliche Termin für dieses Vorhaben am vorigen Samstag wurde aus dem gleichen Grund abgesagt. "Nun wissen wir: Die jahrelang praktizierte Regelung 'Zwei Wochen vor Termin muss die Einladung raus sein', ist ungültig, sofern sie nicht in der Satzung steht", sagt Willke. Das habe das Schiedsgericht mitgeteilt und daran wolle man sich bei der neuerlichen Einladung halten. Sprich: Frühestens in drei Wochen wird der Parteitag stattfinden. Außerdem sei eine neue Satzung in Arbeit, in der die Einladungsfristen festgelegt werden sollen.

Bei dem Parteitag im März soll dann der neue Vorstand gewählt werden (bisher gibt es mit Marianne Lipp und Jochen Schaumburg nur einen kommissarischen Vorstand) und der Bundestagskandidat aufgestellt werden. Auch über den deutlich überzogenen Parteihaushalt wolle man sprechen, sagte Willke. Er erklärt das Loch von fast 17 000 Euro in der Parteikasse so: "Durch die Landtagsauflösung kam ein ungeplanter Wahlkampf mit entsprechenden Kosten auf uns zu." Es sei gängige Praxis, dass die Parteien den Fraktionen in solchen Fällen finanziell unter die Arme greifen.

Der Fraktionsgeschäftsführer machte keinen Hehl daraus, dass die Streitigkeiten bei den Grünen im Kreis kein neues Phänomen sind. "Wir sind uns in der Sache einig, kämpfen für dieselben Themen, aber zermürben uns immer wieder an Strukturen." Austritte habe es deshalb noch nicht gegeben, aber jede Menge Frust bei allen Beteiligten. "Es ist schade, weil dadurch so viel Kraft verloren geht, die wir gut für gemeinsame Aktionen nutzen könnten."

(WS03)
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