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Stadt Kempen stellt Abwassergebühren neu auf

Gebühren in Kempen : Abwassergebühren werden neu aufgestellt

Zukünftig werden die Kosten zu 90 Prozent auf die versiegelten Flächen und zu zehn Prozent auf unversiegelte Flächen verteilt. Ganz genau stehen die Gebührenhöhen noch nicht fest.

Die Stadt Kempen stellt die Abwassergebühren kurzfristig neu auf. Das neue Landesabwassergesetz macht dies notwendig. Die Arbeiten daran laufen zurzeit. Im Frühjahr werden Grundstückseigentümer die Gebührenbescheide bekommen. Schon jetzt wurden sie mit einem Schreiben über die neue Gewässerunterhaltungsgebühr informiert, die es dann neben der Gebühr für Niederschlags- und Schmutzwasser geben wird.

Die Stadt bezahlt an vier Wasser- und Bodenverbände Geld, damit sich diese um die Gewässer kümmern und unter anderem dafür sorgen, dass Flüsse und Bäche ordnungsgemäß abfließen. Diese Kosten werden als Gebühr auf alle Grundstückseigentümer umgelegt. „Bisher wurden diese Kosten bei Grundstücken der kanalisierten Gebiete über die Niederschlagwassergebühr erhoben, was aber nun nicht mehr zulässig ist“, erklärte der Technische Beigeordnete Torsten Schröder nun in einem Pressegespräch.

Schon für 2020 seien die Kosten aus der Niederschlagwassergebühr herausgenommen worden, die dadurch gesunken war. Für die nicht an die Kanäle angeschlossenen Grundstücke erfolgte eine separate Erhebung. Ob Kanalanschluss oder nicht – das wird in Zukunft keine Rolle mehr spielen.

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Zukünftig werden die Kosten zu 90 Prozent auf die versiegelten Flächen und zu zehn Prozent auf unversiegelte Flächen verteilt. Ganz genau stehen die Gebührenhöhen noch nicht fest, aber die Stadt rechnet mit Kosten von 15 bis 20 Euro für ein Grundstück mittlerer Größe.

Da in der neuen Berechnung die Versiegelung von Flächen mehr in die Pflicht genommen werden soll, wird es dazu führen, dass landwirtschaftliche Anwesen mit großer unversiegelter Fläche entlastet werden, wogegen Gewerbeflächen mit großen versiegelten Flächen mehr belastet werden. Auch die Stadt mit ihren Parkplätzen und Straßen wird selbst ein großer Gebührenzahler werden. Insgesamt geht es um Kosten von rund 700.000 Euro, die die Verbände jährlich erheben.

Der Niersverband hat der Stadt Luftbildaufnahmen vom Stadtgebiet zur Verfügung gestellt, die nun von einem von der Stadt beauftragten Büro ausgewertet werden. Die Grundstücke werden zugeordnet und versiegelte sowie unversiegelte Flächen unterschieden, sagte Alexandra Arnhold vom Tiefbauamt. 12.000 Grundstücke werden so bis März erfasst und ausgewertet. Das Verfahren ist aufwendig, die Stadt verspricht sich davon aber realistischere Daten als bei einer Selbstauskunft und damit gerechtere Gebührenbescheide. Die Stadt betont, dass Gebühren eine reine Umlage der Kosten sind. Es gehe nicht darum, mehr Einnahmen zu generieren oder den Haushalt zu entlasten.

„Die Grundstückseigentümer erhalten dann einen Link, über den sie ihre Daten einsehen und überprüfen können“, erklärte Alexandra Arnhold. Mit vielen Änderungen rechnet die Stadt aber im Nachgang nicht. „Die Definition ist einfach. Alles, was nicht Rasen, Buschwerk oder ähnliches ist, gilt als versiegelte Fläche. Dazu gehören auch Schottervorgärten oder Terrassen“, sagte Torsten Schröder.