Gemeinde Grefrath: SPD und Grüne: Mehr Effizienz bei Anträgen

Gemeinde Grefrath: SPD und Grüne: Mehr Effizienz bei Anträgen

Zum wiederholten Male ist es den Grünen passiert, dass ein Antrag von ihnen nicht vorlag. So war es auch in der jüngsten Sitzung des Bau-und Planungsausschuss: Die Grünen möchten nun, dass ihr Antrag "Flächenvergabe an Zirkusbetriebe mit Wildtieren in der Gemeinde Grefrath" in der nächsten Sitzung des Haupt-und Finanzausschuss beraten wird. Die Fraktionen von SPD und den Grünen wollen aus diesen Vorkommnissen Konsequenzen ziehen und haben einen gemeinsamen Antrag gestellt - und zwar zur "Einführung eines Antrags- und Beschlusscontrollings".

Anträge der Fraktionen sowie die Umsetzung der aus ihnen resultierenden Beschlüsse, besäßen heißt es, teilweise extrem lange Bearbeitungszeiten oder seien nie endgültig entschieden worden. Der Bearbeitungsstand sei den Ratsmitgliedern überdies oftmals nicht präsent. Beides sollte zur Verbesserung der Qualität der Ratsarbeit zukünftig vermieden werden. Die Verwaltung soll den Fraktionen vierteljährlich eine Liste vorlegen, aus der die eingegangenen Ratsanträge, der Stand der Bearbeitung und die voraussichtliche Rats- und Ausschussbefassung ersichtlich ist.

Der Rat soll unter einem gesonderten Tagesordnungspunktes die Möglichkeit bekommen, den Stand der Anträge zu erörtern und Prioritäten zu setzen. Die beiden Fraktionen versprechen sich davon unter anderem auch eine bessere Transparenz der Zusammenarbeit und Effektivität.

(mab)
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