Stadt Kempen Schlüsselzuweisungen in Höhe von 4,9 Millionen Euro für Grefrath
Stadt Kempen · / grefrath (hd) 2017 fließen nach aktuellen Berechnungen knapp 63 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Kreis Viersen. Dabei handelt es sich um das wichtigste regulierende Instrument der Gemeindefinanzierung im Zusammenhang mit dem kommunalen Finanzausgleich. Schlüsselzuweisung sind zweckfreie Zahlungen, also nicht an ein konkretes Projekt oder eine konkrete Aufgabe gebunden.
Grundsätzlich dienen sie der allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Die genaue Ausgestaltung, konkret den Geldfluss vom Land an die Städte und Gemeinden regelt das Gemeindefinanzierungsgesetz: Die Höhe der Zahlungen korrespondiert unter anderem mit der Einwohnerzahl, den vor Ort anfallenden Soziallasten, der Schülerzahl und der eigenen Steuereinnahmen aus verschiedenen Bereichen. Sogenannten "abundante" Gemeinden (aus dem lateinischen: abundare => im Überfluss besitzen) bekommen gar nichts - weil sie ihren Finanzbedarf aus eigener Finanzkraft decken können und so ohne staatliche Transferleistungen auskommen.
Das betrifft beispielsweise die Stadt Kempen, die damit leer ausgeht. Das gilt auch für Willich. Grefrath hingegen kann sich auf voraussichtlich 4,9 Millionen Euro freuen.
