Gemeinde Grefrath Neue Pläne für das alte Rathaus
Gemeinde Grefrath · Kämmerer Wolfgang Rive hat gestern den Haushaltsentwurf für 2016/2017 eingebracht. Die Gemeinde möchte Angebote für eine Rathaussanierung einholen. Finanziell ist Licht am Ende des Tunnels sichtbar. Die Konsolidierung geht weiter.
Es kommt wieder Bewegung in die Rathausfrage. Das sagte gestern Abend Kämmerer Wolfgang Rive, als er in der Sitzung des Gemeinderats den Doppelhaushalt 2016/2017 einbrachte. Das Gebäude von Johnson Controls steht bekanntlich nicht mehr zur Verfügung, ein Neubau kommt aus finanziellen Gründen nicht infrage. In Sitzungen von Arbeitskreisen, in denen alle Fraktionen vertreten sind, hat man sich darauf verständigt, einen Umbau und eine Erweiterung der Räumlichkeiten in Grefrath ins Auge zu fassen und im Gegenzug das Oedter Rathaus zu verkaufen.
Bevor es konkret wird, holt sich die Gemeinde ein Angebot ein, um eine ungefähre Preisvorstellung zu haben. Das Hauptgebäude müsste gründlich saniert werden, Sozialamt und Bürgerbüro sind in zufriedenstellenden Räumen untergebracht. Bleibt das Problem des Zwischentrakts: An dessen Stelle müsste ein Neubau entstehen, in dem Platz für einen Ratssaal und das Bauamt ist - außerdem für das Hauptamt, das dann aus dem Obergeschoss des Altbaus umziehen könnte.
Nur ein zentrales Rathaus sei künftig wirtschaftlich zu unterhalten, sagte Rieve. Der Zeitpunkt sei günstig: Die Zinsen seien auf einem historischen Tief, es gebe gesicherte Mittel in Höhe von 300.000 Euro aus dem Kommunalinvestitionsgesetz. Weitere Maßnahme zur Gegenfinanzierung seien der Verkauf des Oedter Rathauses und des angrenzenden Mietshauses.
Im Gegensatz zu den Vorjahren ist der Haushaltsentwurf bereits im Vorfeld in zahlreichen Sitzungen mit den Fraktionen abgestimmt worden. "Es ist Licht am Ende des Tunnels zu sehen", sagte Rive durchaus optimistisch. Für 2016 plant man mit einem Defizit von 662.000 Euro, nach dem Katastrophenjahr 2015, als man unversehens Gewerbesteuer in Millionenhöhe zurückzahlen musste. Dadurch steigen allerdings die Schlüsselzuweisungen, so dass Rive für 2017 mit einem Plus von 2,8 Millionen Euro ausgeht.
Im Laufe der Folgejahre werde sich das wieder einpendeln - "mit positiven Jahresabschlüssen, aber keinen großen Beträgen". Unvorhergesehene Ereignisse können die Planungen natürlich jederzeit wieder über den Haufen werfen. Eine der offenen Fragen sei, wie sich die Ertrags- und Aufwandssituation bei den Flüchtlingen entwickelt.
Die günstigen Aussichten sind unter anderem auf die bereits umgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen zurückzuführen. "Der Bürgermeister hat eine Personalwirtschaft betrieben, die etwas bringt", sagte Rive vorab im Pressegespräch. Seit 2014 habe er 6,22 Vollzeitstellen eingespart. Die Personalaufwendungen werden in den nächsten Jahren, Tariferhöhungen eingerechnet, konstant bleiben. Weiterer günstiger Faktor für die Gemeindekasse ist, dass die Gemeindewerke wieder Gewinne ausschütten. Das war in den Vorjahren nicht der Fall, weil sie als Betreiber viel Geld in die Bäder stecken mussten. "Jetzt ist die Sanierung abgeschlossen", sagte Rive. Insgesamt summieren sich die einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen auf 1,6 Millionen Euro.
Das dürfe, so Rive, aber nicht dazu führen, dass die noch nicht umgesetzten Maßnahmen in Vergessenheit geraten. Einige Punkte stehen stehen nämlich noch an, etwa die geplanten Nutzungsgebühren für die Sportstätten. Der Kreis Viersen, so steht es im Haushaltsplan, wird bald eine zentrale Stelle für Auftragsvergaben einrichten. Die Gemeinde Grefrath wird dieses Angebot annehmen. Durch Grundstücksverkäufe will die Gemeinde Raum für Mitwohnungsbau schaffen: "Es besteht vor allem eine große Nachfrage nach kleinen Wohnungen", sagte der Kämmerer. Die Rede ist von Flächen an der Bahnstraße und dem Bereich Neu-/ Nordstraße.
