Land NRW will Förderquote senken Wird der Anschluss der „Grauen Flecken“ teurer?
Kreis Viersen · Der Landrat des Kreises Viersen, Andreas Coenen, appelliert in einem Schreiben an Ministerin Mona Neubaur, ihren Entwurf über die Höhe der Kofinanzierung zum Bundesprogramm für den Breitbandausbau zu überdenken.
Es geht um das schnelle Internet auf dem Land: Landrat Andreas Coenen (CDU) hat sich in einem Brief an Mona Neubaur (Grüne), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW, gewandt. In seinem Schreiben appelliert der Landrat an die Ministerin, ihren Entwurf über die Höhe der Kofinanzierung zum Bundesprogramm für den Breitbandausbau zu überdenken. Die Förderquote soll künftig um zehn Prozentpunkte verringert werden. Zudem rät Coenen, die Methodik der vom Bund beauftragten Potenzialanalyse zu hinterfragen.
Das teilte der Kreis Viersen jetzt mit. Der Kreis hatte im vergangenen Jahr bereits eine Förderung für Beratungsleistungen in Anspruch genommen und gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine Marktanalyse für den Kreis Viersen erstellt. Die Analyse zeigt auf, wie sich die aktuelle Breitbandversorgung im Kreisgebiet darstellt, welche eigenwirtschaftlichen (also für Unternehmen kostendeckenden) Ausbauten in naher Zukunft zu erwarten sind und in welchen Regionen Förderbedarf besteht. Zusätzlich hat der Kreis eine Netzplanung in Auftrag gegeben, die aufzeigt, welche Kosten ein Förderausbau der sogenannten „Grauen Flecken“ im Kreisgebiet verursachen würde. „Große Teile unserer ,Grauen Flecken‘ sind für die Telekommunikationsunternehmen nicht rentabel ausbaubar. Diese Gebiete können nur mit Hilfe von Fördermitteln von einem hochleistungsfähigen Glasfaseranschluss profitieren“, so Coenen. Die vom Bund durchgeführte Potenzialanalyse geht von 98 Prozent eigenwirtschaftlichem Potenzial für den Kreis Viersen aus. Der Wert weicht von der regionalen Analyse, die im Kreis durchgeführt worden ist, ab. Hier geht die Analyse von maximal 90 Prozent aus.
Inzwischen haben alle kreisangehörigen Kommunen die notwendigen politischen Beschlüsse gefasst und die Anfertigung einer öffentlich-rechtlichen-Vereinbarung mit dem Kreis Viersen beschlossen. „Ich mache mir Sorgen, dass eine Verringerung der Kofinanzierung und eine damit einhergehende Verdopplung der Eigenanteile von bislang 7,6 Millionen Euro für unsere Kommunen eine zu große Belastung wären. Bei einer Kürzung der Fördermittel dürften viele Adressen langfristig keine Aussicht darauf haben, an das Glasfasernetz angeschlossen zu werden“, sagt der Landrat. In Willich geht es um 1316 Adressen (Stand Dezember 2022) und einen Eigenanteil von 1,34 Millionen Euro, in Tönisvorst um rund 650 Adressen und einen Eigenanteil von 680.000 Euro, in Grefrath um knapp 190 Adressen und einen Eigenanteil von 360.000 Euro. In Kempen geht es um 991 Adressen und einen Eigenanteil von rund 950.000 Euro.
