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Kempener Ausschüsse tagen wieder

Kempener Ausschüsse tagen wieder : So kommt die Politik wieder in Fahrt

Auch in Kempen wird es jetzt wieder politische Debatten in Ausschüssen geben. Die Sitzungen finden wegen der Corona-Bestimmungen im Forum in St. Hubert statt. Der Ratssaal ist dafür zu klein.

In Willich haben die Kommunalpolitiker es vorgemacht, dort tagte der Stadtrat wegen Corona im großen Saal von Schloss Neersen in reduzierter Besetzung und auf Sicherheitsabstand. In Tönisvorst soll es im Mai eine Sitzung des Hauptausschusses geben, allerdings nicht im Rathaus, sondern in der Rosentalhalle. In Kempen sollte am Dienstag, 5. Mai, der Haupt- und Finanzausschuss im Sitzungssaal im Rathaus am Buttermarkt tagen. Aber diese Sitzung fällt aus, weil es keine aktuellen Themen gibt, die die Politik beraten könnte. Seit Mitte März wurden alle Fachausschüsse wegen der Corona-Pandemie abgesagt.

Aber auch in Kempen sollen die politischen Gremien im Mai wieder tagen und über wichtige Themen beraten und diese beschließen. Zuletzt waren Themen des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz im Mailverfahren beraten worden. Die Fraktionen hatten Gelegenheit zur Stellungnahme. Inzwischen haben sich Bürgermeister Volker Rübo und die Fraktionsvorsitzenden darauf verständigt, dass einzelne Fachausschüsse im Mai wieder tagen sollen. Tagungsort ist allerdings nicht der Sitzungsssaal im Rathaus am Buttermarkt, sondern das Forum in St. Hubert. Der große Saal, der ansonsten für Veranstaltungen wie Kabarettaufführungen oder die Hauptversammlung der Feuerwehr genutzt wird, bietet genügend Platz, um die Gremienvertreter mit Abstand tagen zu lassen. Für die Verständigung sollen mobile Mikrofone sorgen, die Stadtbedienstete bei Wortmeldungen an Teleskopstangen zu den jeweiligen Politikern oder Verwaltungsmitarbeitern bringen sollen. Maximal 25 Personen pro Ausschuss (plus Besucher) sollen zusammenkommen. Den Anfang macht am Montag, 11. Mai, der Bauausschuss. Reguläre Themen für den öffentlichen Teil der Sitzung gibt es nicht. Im nicht-öffentlichen Teil soll allerdings über die Vergabe von Architektenleistungen zum Neubau der Kita an der Bendenstraße in St. Hubert entschieden werden. Diese Kita soll möglichst zum Beginn des Kindergartenjahres 2021/2022 fertig sein. Die Zeit drängt also. Weitere Termine im Mai sind ferner Sitzungen von Planungsausschuss (25. Mai) und Schulausschuss (28. Mai) geplant.

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Im Planungsausschuss wird es um das planungsrechtliche Verfahren für den geplanten Bau eines Solarthermie-Feldes durch die Stadtwerke Kempen am Krefelder Weg und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan „Nördlich Schmeddersweg“ gehen. Hierbei geht es um einen möglichen Bau einer neuen Tennishalle und von Mehrfamilienhäusern auf dem Gelände des ehemaligen Sporthotels. In beiden Punkten hatten die politischen Parteien zuletzt noch Beratungsbedarf.

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