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Kempen: Kämmerer rechnet mit 10-Millionen-Lioch im Etat

Stadthaushalt Kempen : Kempens Kämmerer rechnet mit 10-Millionen-Loch im Etat

Der Stadt Kempen droht der Gang in die Haushaltssicherung. Das berichtete Stadtkämmerer Jörg Geulmann jetzt im Haupt- und Finanzausschuss.

(rei) Die Stadt Kempen wird in den kommenden Jahren finanziell kaum große Sprünge machen können. Wie Stadtkämmerer Jörg Geulmann jetzt im Haupt- und Finanzausschuss mitteilte, müsse man sich auf drastische Einsparrungen im städtischen Haushalt gefasst machen. Noch steht nicht fest, ob die Stadt ein so genanntes Haushaltssicherungskonzept (HSK) auflegen muss. Für das laufende Jahr werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegen der Corona-Krise wohl um zwei Millionen Euro niedriger ausfallen als kalkuliert. Zudem erwartet die Kämmerei auch weniger Einnahmen bei Einkommen- und Umsatzsteuer in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Wegen der Corona-Pandemie musste die Stadt bislang etwa 460.000 Euro mehr ausgeben. Demgegenüber stehen – ebenfalls corona-bedingt – Mindereinnahmen von rund 450.000 Euro beispielsweise durch den Ausfall von Eltern-Beiträgen zur Kinderbetreuung in Kita und Offener Ganztagsschule (OGS) oder durch Absage von Veranstaltungen wie Stadtfesten. So rechnet der Kämmerer für dieses Jahr mit einem Minus von rund 9,8 Millionen Euro.

Auch in den kommenden Jahren wird sich die Finanzlage der Stadt nicht verbessern, sondern eher noch verschlechtern. So sieht Geulmann bei der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 in jedem Jahr deutliche Minuszeichen über der Zehn-Millionen-Euro-Marke.

Für Kempen ist diese Situation ungewohnt, weil in den vergangenen Jahren die Einnahmen bei der Gewerbesteuer am Ende so hoch waren, dass die Jahresabschlüsse ausgeglichen gestaltet werden konnten. Nun soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung und Politik die nächsten Schritte für die Haushaltssicherung beraten. Einsparungen sind unumgänglich.