Im Grefrather Rat wurden neue Gebührensätze für 2019 beschlossen. Friedhofstarife sinken.

Grefrath : Kanalgebühren steigen – für Müll bleiben Tarife stabil

Im Grefrather Gemeinderat wurden jetzt auch neue Gebührensätze für 2019 beschlossen. Friedhofstarife sinken um etwa sechs Prozent.

Wie schon im Hauptausschuss blieb SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Monhof auch in der Sitzung des Grefrather Gemeinderates dabei: „Wir werden den neuen Abwassergebühren nicht zustimmen, denn wir sind dagegen, dass dabei die festgesetzten kalkulatorischen Zinsen dazu verwendet werden, um die Haushaltslöcher zu stopfen.“ Die neun SPD-Mitglieder stimmten dann auch mit dem parteilosen Claus Mönks generell gegen die Erhöhung um bis zu 47 Prozent. Die zehn „Nein“-Sager konnten sich aber nicht gegen die 16 Stimmen von CDU und FDP durchsetzen.

Obwohl Kämmerer Wolfgang Rive die kalkulatorischen Zinsen entsprechend den Empfehlungen der nordrhein-westfälischen Gemeindeprüfungsanstalt von ursprünglich 5,87 auf 5,74 Prozent ein wenig gesenkt hatte, kam es zu den immensen Beitragserhöhungen. Die Steigerung hat aber nicht nur etwas mit den im nächsten Jahr um 16,4 Prozent steigenden und etwa 186.000 Euro ausmachenden Abgaben der Gemeinde an den Niersverband zu tun, sondern mit eingerechnet in das neue Gebührenpaket sind außerdem die anteiligen Kosten für die Mischwasserkanäle, die in den Jahren 2018 und 2019 neu gebaut wurden oder noch werden.

Beim Regenwasser steigt ab dem 1. Januar 2019 die Gebühr von 1,41 Euro auf 2,08 Euro pro Quadratmeter; beim Schmutzwasser geht der Kubikmeter-Preis um 20,06 Prozent nach oben, von derzeit 3,29 auf 3,95 Euro. Etwas weniger zahlen Großabnehmer, zumeist Gewerbetreibende, die direkt vom Niersverband herangezogen werden. Aber auch bei denen liegen die Erhöhungen zwischen rund 26 Prozent beim Schmutzwasser und mehr als 36 Prozent beim Niederschlagswasser.

Die Gebühren für die Nutzung des Gemeindefriedhofes werden im Vergleich zu 2018 um etwa sechs Prozent gesenkt. Ein interfraktioneller Arbeitskreis soll sich mit der künftigen Gestaltung und Nutzung des Gemeindefriedhofes in Grefrath beschäftigen. Dies bleibt erst einmal bei den neuen Friedhofsgebühren unberücksichtigt.

Die Abfallgebühren liegen auf dem Niveau des laufenden Jahres. Die Grundgebühr sinkt, dafür steigt die Leistungsgebühr geringfügig an. Eine Vergleichbarkeit ist allerdings nur schwer möglich, da generell ab 2019 die Abfuhrtermine von 13 auf zwölf gesenkt werden. Bei der grauen und blauen 240-Liter-Tonne müssen im nächsten Jahr bei zwölf Leerungen insgesamt 141,29 Euro (bisher 145,23 Euro), bei der braunen Tonne mit dem gleichen Volumen 103,70 Euro (bisher: 107,85 Euro) gezahlt werden. Einstimmig nahm der Rat noch das Ergebnis des Jahresabschlusses 2017 zur Kenntnis. Es kam zu einem Überschuss von rund 2,9 Millionen Euro, der an die wieder etwas gefüllte Ausgleichsrücklage weitergeleitet wurde. Da es bereits bei der Jahresrechnung 2016 zu einem Überschuss gekommen war, weist die Rücklage jetzt wieder einen Bestand von etwa 4,27 Millionen Euro auf. Der scheidende Kämmerer, Wolfgang Rive, geht davon aus, dass die Rücklage bis zum Jahr 2022 wieder den ursprünglichen Stand von rund 6,1 Millionen Euro erreichen wird.

Ohne Gegenstimmen wurden die öffentliche Auslegung für den geänderten Bebauungsplan „Nord­straße“ in Grefrath und der Aufstellungsbeschluss hin zur Realisierung des „Gewerbepark Wasserwerk II“ in Grefrath gefasst.

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