Gemeinde Grefrath: Haushalt: Was die Parteien gern möchten

Gemeinde Grefrath: Haushalt: Was die Parteien gern möchten

Beraten wurde der Haushaltsentwurf ausgiebig, beschlossen wurde noch nichts. Die Verwaltung muss nun zunächst einmal die Vorschläge der Fraktionen einarbeiten. Die CDU forderte unter anderem, eine Verpflichtungsermächtigung für einen neuen Kunstrasenplatz im Sportpark Auf dem Heidefeld für 2014 in Höhe von 325 000 Euro aufzunehmen. Ferner soll die Liebfrauenschule in diesem Jahr nochmals 50 000 Euro Zuschuss erhalten. Für die Erneuerung eines Physikraumes in der Sekundarschule beantragte die CDU 50 000 Euro. Eine Verpflichtungsermächtigung soll auch für neues Einsatzfahrzeug für die Löschgruppe Mülhausen aufgenommen werden. Bei den Sach- und Dienstleistungen der EDV sollen 50 000 Euro eingespart werden. Auf zehn Prozent der ehrenamtlichen Vergütung will die CDU verzichten.

Jochen Monhof (SPD) erinnerte daran, dass man viele Jahre nichts für ein neues Gewerbegebiet getan habe und auch kaum neue Baumöglichkeiten geschaffen habe. Grefrath seit auf dem Weg zur kleinsten Gemeinde im Kreis Viersen. Monhof verwies weiter auf einen deutlichen Rückgang der Mitglieder in den Sportvereinen. Die SPD sehe daher keine Notwendigkeit für den Bau eines Kunstrasenplatzes. Nicht vertretbar ist für die SPD die hohe Steigerung im Bereich der Kosten für die EDV.

Die Grünen wollen unter anderem die Einstellung von 15 000 Euro für die Anmietung einer Halle für die Jugend. Ferner forderte Fraktionschef Dirk Drießen, dass die Rechte der bisher benachteiligten Fußgänger und Radfahrer gestärkt werden. Horst Lübke (FDP) betonte, die Wirtschaftsförderung in der Gemeinde Grefrath sei gleich Null. Die Vermarktung der Flächen im neuen Gewerbepark sei gerade einmal als ausreichend zu bewerten. Er kritisierte ferner den Renovierungsstau von bis zu zwei Millionen Euro.

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Kämmerer Wolfgang Rive hatte den Grefrather Politikern eine zweite Änderungsliste für den Etat 2013 vorgelegt mit folgenden Defizitzahlen bis 2016: 2013, 3,1 Millionen; 2014 2,44 Millionen , in 2015 2,37 und 2016 1,8 Millionen Euro. In Rives Liste von Rive findet sich auch eine Senkung des Zuschusses für die Liebfrauenschule verankert, den die SPD gefordert hatte. Die CDU möchte hier für 2014 eine neue Entscheidung.

(mab)
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