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Grüne: Ratssitzugen aus Kempen sollen live im Internet zu sehen sein

Wunsch der Grünen : Alle Ratssitzungen in Kempen live im Internet

Ratssitzungen miterleben, genau in dem Moment, in dem sie stattfinden, vom heimischen Sofa, beim Spaziergang, während der Heimfahrt vom Job – wäre das nicht eine gute Idee?

Ratssitzungen miterleben, genau in dem Moment, in dem sie stattfinden, vom heimischen Sofa, beim Spaziergang, während der Heimfahrt vom Job – wäre das nicht eine gute Idee? Das haben sich auch die Grünen gefragt und nun den entsprechenden Antrag an Kempens Bürgermeister Christoph Dellmans gestellt: Ratssitzungen sollen live im Internet übertragen werden.

Grundsätzlich sind Sitzungen des Rates selbst und der jeweiligen Ausschüsse öffentlich. Jeder darf kommen und hören, wie die gewählten Stadtvertreter argumentieren. So wird die Öffentlichkeit Zeuge, welche Beschlüsse für die Stadt und für die Bürgerschaft gefasst werden. Ein Rederecht während der Sitzungen haben die Bürgerinnen und Bürger allerdings nicht. Schließlich diskutieren hier die Stadtabgeordneten, die von der Bürgerschaft gewählt wurden.

Die Grünen argumentieren, dass viele gar keine Möglichkeit haben, selbst an den Sitzungen teilzunehmen: Menschen mit Handicap, Menschen mit eingeschränkter Mobilität, aus terminlichen oder gesundheitlichen Gründen. „Die Übertragungen der Sitzungen im Internet eröffnen die Möglichkeit, an den demokratischen Entscheidungsprozessen unserer Stadt teilzuhaben“, formuliert Joachim Straeten, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Transparenz ist das entscheidende Stichwort.

Außerdem seien Verwaltung und politische Gremien im Sinne einer „digitalen Transformation“ gefordert, die technischen Möglichkeiten zu nutzen, um eine Öffentlichkeit zu gewährleisten. „Durch die Corona-Pandemie sei die Notwendigkeit digitaler Alternativen zum physischen Erscheinen erneut deutlich geworden“, erklärt Straeten.

Übertragen werden soll nur der öffentliche Teil der Sitzungen. Den datenschutzrechtlichen Belangen müsse Rechnung getragen werden. Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am 25. Februar statt.