Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat Gemeinde Grefrath geprüft

Grefrath : Grefrath: Beiträge und Gebühren top

Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat die Gemeinde Grefrath unter die Lupe genommen. Sie lobte günstige Gebühren, der Offene Ganztag aber ist vergleichsweise teuer. Die Politik will Konsequenzen ziehen.

Wie kann sich die Gemeindeverwaltung besser aufstellen, ihre Aufgaben optimal und zukunftsweisend erfüllen? Dies war jetzt in der jüngsten Sitzung des Grefrather Gemeinderates ein Schwerpunkt. Von August 2017 bis April 2018 hatte ein vierköpfiges Team der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes (GPA NRW) den Mitarbeitern der Grefrather Verwaltung über die Schulter geschaut. Jetzt wurden die wichtigsten Ergebnisse genannt. Fazit: „Im Prinzip okay, aber es ist noch gehörig Luft nach oben.“

„Wir sind Ihre Partner, wollen keineswegs als Oberlehrer auftreten“, sagte bei der Vorstellung des Berichts in der Ratssitzung die Vize-Präsidentin der Prüfungsbehörde, Simone Kaspar. Was allerdings im späteren Verlauf ihren Mitarbeiter Frank Breidenbach nicht davon abhielt, Noten zu verteilen. Nicht wie in der Schule die Fünf, sondern die Eins war die schlechteste Bewertung. An den Beiträgen und Gebühren, die von den Bürger erhoben werden, hatten die Prüfer nichts auszusetzen, es gab die Note Fünf. Mit einer Drei wurden die Sportanlagen, die Spiel- und Bolzplätze und die Personalkosten für die Schulsekretariate bewertet. Bei den Verkehrsflächen hingegen gab es nur eine schwache Zwei, ebenso wie bei der offenbar zu teuren Offenen Ganztagsschule.

Aber der Reihe nach: Prüfer Breidenbach prognostizierte zu Beginn seiner Präsentation, dass die Einwohnerzahl in Grefrath in den nächsten fünf Jahren um etwa 19 Prozent auf dann rund 12.000 Bürger zurückgehen dürfte. Diese Entwicklung gehe einher mit einem weiteren Verlust an Arbeitsplätzen. Nichts Neues war die Schlussfolgerung: Der Wohnungsbau für junge Familien sowie die Gewerbeflächen müssten weiter entwickelt werden, auch um die derzeit eher durchschnittliche Kaufkraft zu verbessern. „Schaffen sie sich einen Puffer, auch um künftig besser reagieren und investieren zu können“, ergänzte Frank Breidenbach. Dies dürfte schwer genug sein, zumal der Experte hohe Verbindlichkeiten der Gemeinde und eine unterdurchschnittliche Eigenkapitalquote festgestellt hatte. Ein großes Risiko seien die alten Verwaltungs- und Schulgebäude inklusive der Albert-Mooren-Halle in Oedt. Diese müssten modernisiert werden.

Vor allem kritisiert wurde der Zustand einiger Durchfahrtsstraßen. Hier stellten die Prüfer einen hohen Abnutzungsgrad – um bis zu 68 Prozent – fest; teilweise sei die „Lebensdauer“ der 50 bis 60 Jahre alten Straßen bereits zu etwa zwei Dritteln überschritten. Gewünscht wurde erst einmal neben ersten Schritten zur Substanzerhaltung eine aktualisierte Straßendatenbank, aus der sich dann die Prioritäten ablesen ließen. „Machen sie erst einmal eine Inventur und entwickeln sie daraus eine Strategie“, empfahl Breidenbach.

Etwas verdutzt waren einige Ratsmitglieder, als der Sachverständige davon sprach, dass es bezogen auf die Einwohnerzahl relativ wenig Erholungs- und Grünflächen in der Gemeinde gäbe. Und bei den Spiel- und Bolzplätzen sollte man verstärkt die aktuelle Nutzung überprüfen, im Notfall Anlagen verkleinern oder ganz schließen.

Der Betrieb der Offenen Ganztagschule sei zwar qualitativ gut, aber viel zu teuer, so der GPA-Prüfer. Die Verträge mit den Kooperationspartner seien neu zu gestalten – weg von den Pauschalen, hin zur Erstattung des tatsächlichen Aufwandes. Auf den Einwand von Bernd Bedronka (SPD), ob das dann nicht zu Lasten der Qualität gehe, fand Breidenbach keine für ihn zufriedenstellende Antwort. Gute Noten gab es bei der Schülerbeförderung. Eine transparente „To-do-Liste“ wünschte sich Breidenbach bei den Sportplätzen, einschließlich der entsprechenden Ausgaben für deren Pflege.

Auch einige Mitarbeiter der Kommunalaufsicht des Kreises Viersen hörten sich die ersten Ergebnisse des Prüfberichtes an. Dieser soll jetzt in den nächsten Monaten von Prüfbehörde und Gemeindeverwaltung im Detail erörtert werden. Schlussfolgerungen daraus soll dann den Rat womöglich noch in diesem Jahr ziehen.

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