Anschaffungen Grefrath will für Krisenfall besser gerüstet sein
Grefrath · Die Gemeinde möchte Laptops und ein Notstromaggregat anschaffen. Die Politik diskutiert über die Mittelfreigabe.
Mögliche Schreckensszenarien: Ein Flugzeug stürzt kurz vor der Landung auf dem Grefrather Flugplatz in ein Wohngebiet. Oder wegen eines Bombenfundes, wie zuletzt in Viersen, müssen Hunderte von Menschen evakuiert werden, oder ein Tornado zerstört in Sekunden ein Wohnviertel. Hoffentlich passiert so etwas nie. Wenn doch, will die Gemeinde Grefrath künftig besser und effizienter mit den möglichen Folgen umgehen und darauf reagieren können. Damit beschäftigte sich jetzt der Haupt- und Finanzausschuss.
Es ging in der Sitzung am Montagabend um die Beratung des Haushaltsentwurfs der Gemeinde für 2019, den der Rat wahrscheinlich am 25. März verabschieden wird. Ordnungsamtsleiter Norbert Franken hatte die eingangs erwähnten außergewöhnlichen Großschadensereignisse genannt. Er hatte erste Gespräche mit dem Kreis geführt, der an sich für den Katastrophenschutz zuständig ist. „Wir müssen auf solche Ereignisse besser vorbereitet sein“, meinte Franken, der für die Änderungsliste zum Haushaltsplan zusätzliche 34.000 Euro angemeldet hatte. Dafür sollen zwölf Laptops für den Krisenstab angeschafft werden. Damit diese Geräte auch bei einem Stromausfall funktionieren, müsste für 18.000 Euro ein Notstromaggregat angeschafft werden. Die Geräte sollen unter anderem dazu dienen, alle Notfallpläne für Grefrath sofort verfügbar zu haben.
Über die Notwendigkeit dieser Ausgabe wurde im Hauptausschuss lange diskutiert, wobei SPD-Vertreter nach der statistischen Wahrscheinlichkeit dieser Schadensereignisse fragten. Einig waren sich hingegen Wilma Hübecker und Dietmar Maus (beide CDU) sowie Werner Mülders (FDP), dass ein derartiges Sicherheitspaket wichtig und unumgänglich sei. Abgestimmt wurde nicht, aber die Mehrheit des Gremiums war offensichtlich für den Plan des Ordnungsamtsleiters.
Bei der Verabschiedung des Etatplans 2019 am 25. März in der Ratssitzung geht es unter anderem um zwei Anträge von SPD und Grünen. Zum einen hatte sich die SPD-Fraktion dafür ausgesprochen, künftig für besondere Aktivitäten der Kulturvereine einen Betrag von 15.000 Euro bereitzustellen. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Monhof begründete dies unter anderem damit, dass auch die Sportvereine – etwa durch die Bereitstellung der Sportstätten – erhebliche Zuwendungen bekämen, die Kulturvereine hingegen nicht. CDU-Vertreter, so Wilma Hübecker und Christian Kappenhagen, bezeichneten den Antrag als zu „kleinteilig“ und „begrenzt“; Hübecker: „Unser Etat hat eine schwache Null, wir können daher jetzt keine Geschenke machen.“ Selbst Bürgermeister Manfred Lommetz schlug in seinem Kompromiss einen Betrag von 7500 Euro vor, mit dem sich auch FDP-Mann Werner Mülders anfreunden konnte. Die Entscheidung wurde in die Ratssitzung vertagt.
Dagegen war der Ausschuss gar nicht so weit entfernt davon, mindestens 35.000 Euro für einen barrierefreien Zugang zum Oedter Rathaus bereitzustellen. Das hatten die Grünen beantragt Der neue Kämmerer André Middelberg wies darauf hin, dass es für diesen Zweck bereits eine Verpflichtungsermächtigung von 20.000 Euro gäbe. Ein einfacher Lift für den Eingangsbereich sei, so Middelberg, bereits für rund 21.000 Euro zu bekommen. Auf Anregung des Bürgermeisters sollen dafür jetzt zusätzliche 10.000 Euro ausgewiesen werden. Fördermittel seien zu prüfen. Ausschussmitglieder plädierten zur Eile, zumal bald die Europawahl stattfände und dann Gehbehinderte das Rathaus als barrierefreies Wahllokal nutzen möchten.
