Stadt Kempen FDP sauer auf den Bürgermeister
Stadt Kempen · "Ich finde, der Bürgermeister betreibt hier gezielt eine Verhinderungs- und Verzögerungstaktik." Diesen Vorwurf macht die Fraktionsvorsitzende der Kempener Liberalen im Stadtrat, Irene Wistuba, Bürgermeister Volker Rübo. Die Kempener FDP ist - gelinde gesagt - stinksauer auf Rübo, weil er ihren bereits am 9. Juni gestellten Antrag zur Einrichtung eines neuen Lenkungsausschusses für städtische Großprojekte nicht auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des zuständigen Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates gesetzt hat. Der tagt am kommenden Dienstag, 10. Oktober, ab 18 Uhr im Rathaus am Buttermarkt. "In der freien Wirtschaft ist es völlig normal, dass größere Projekte von einem Lenkungsausschuss begleitet werden, um Fehlplanungen frühzeitig entgegen steuern zu können", meint Irene Wistuba. Schon im Sommerinterview mit der Rheinischen Post hatten die Kempener Liberalen mit Nachdruck ein solches Gremium gefordert. Das hätte beispielsweise beim geplanten Ankauf der drei noch zu bauenden Bürogebäude fürs neue Teilrathaus an der Schorndorfer Straße bereits einbezogen werden können, meinen die Liberalen. Sie lehnen das Vorhaben in der jetzigen Form bekanntlich ab.
Den Bürgermeister hat die öffentliche Kritik der FDP überrascht. Aber Volker Rübo hat bereits reagiert und den FDP-Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am Dienstag, 17. Oktober (ab 18 Uhr im Rathaus am Buttermarkt), setzen lassen.
Die Liberalen befriedigt das allerdings kaum: Einen geplanten Gesprächstermin mit dem Bürgermeister in Sachen neues Teilrathaus wollen sie nicht wahrnehmen. Das mache derzeit keinen Sinn, so Irene Wistuba. Die FDP bleibt dabei: Bevor sie einem neuen Rathaus zustimmt, will sie über ihren Antrag im politischen Raum beraten haben.
