Grefrath Die Haushaltsrede von Stephanie Jahrke (FDP)

Die Haushaltsrede von Stephanie Jahrke, Fraktionsvorsitzende der Freien Demokratischen Partei (FDP), im Wortlaut zum Etat von Grefrath für das Jahr 2022.

 Stephanie Jahrke.

Stephanie Jahrke.

Foto: Uli Rentzsch

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kollegen und Kolleginnen,

bereits seit zwei Jahren bestimmt die Corona-Pandemie unser aller Leben. Wir alle sehnen uns nach Normalität, jedoch zeigen die stetig ansteigenden Zahlen etwas anderes. Wir als FDP sind jedoch froh, dass unsere Ausschüsse und Sitzungen in Präsenz stattfinden. Es ist wichtig und auch richtig, mit den bestehenden Hygienemaßnahmen weiterhin auf Präsens zu setzen.

Auch im wirtschaftlichen Bereich werden die Auswirkungen der Covid 19-Pandemie noch lange zu spüren sein. Wir möchten auch gerade deswegen nicht auf einzelne Posten im Haushaltsplan eingehen, sondern Ihnen vielmehr einen Einblick in unsere flankierenden Rahmenbedingungen nennen. Wir als FDP unterstützen die Bestrebungen des Bürgermeisters in allen Bemühungen, ein digitales und effizientes Rathaus zu gestalten. Gleichwohl werden wir als Politik, gerade zukünftig, verstärkt auf die Haushaltsausgaben der Gemeinde schauen müssen. Neues Rathaus, ISEK, LAGA, Sanierungen diverser Infrastruktureinrichtungen sind notwendig, aber mit dem Sparsamkeitsgebot muss hier der Fokus liegen. Auch die in Aussicht gestellten Fördergelder sind mit Eigenanteilen versehen und bedeuten Ausgaben, die als kleine Gemeinde erstmal aufgebracht werden müssen.

Die pandemische Lage verpflichtet uns aber auch insbesondere dazu, ein Augenmerk auf die vulnerablen Gruppen und Kinder zu haben. Unser dringender Appell lautet daher auch, die Haushaltsmittel mit Augenmaß auszugeben und dabei gerade die angesprochenen Gruppen nicht zu vergessen. Uns ist bewußt, dass genau diese Abwägung schwierig ist. Dennoch sollte der Mensch den Vorzug haben vor materiellen Dingen. Wirtschaftlich gesehen ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Ansiedlung neuer Unternehmen notwendig, um auch den Ortsmitten und den Gewerbegebieten eine nachhaltige Chance zum Bestehen auf dem Markt zu geben. Die Komplexität einer Gemeinde wird dann ersichtlich, wenn alle Komponenten berücksichtigt werden. Sie, Herr Bürgermeister, haben sich dieser Aufgabe vor gut einem Jahr gestellt und wir versprechen Ihnen unsere volle Unterstützung.

Veränderte haushälterische Rahmenbedingungen, die auf Kreis- oder Landesebene beschlossen wurden, werden auch den Haushalt der Gemeinde Grefrath belasten. Gerade hier werden unangenehme Entscheidungen zu treffen sein, die wir mit Hilfe des Kämmerers, der unser großes Vertrauen hat, sicherlich gemeinsam anpacken werden. Unzweifelhaft werden ideelle Vorhaben in den Hintergrund treten müssen, sehr wohl aber nicht vergessen werden. Genau diesen Spagat zu schaffen, wünschen wir als FDP dem Kämmerer, Herrn Middelberg, ausdrücklich.

Investitionen in strukturelle Veränderungen, z.B. Feuerwehr, sind unabdingbar. Nach unserer Auffassung ist hierauf ein besonderes Augenmerk zu richten. Und das werden wir engmaschig begleiten. Gerade im Kontext mit Steueraufkommen, Kreisumlagen und unvorhergesehenen Ereignissen, erscheint uns die Pflicht der Sparsamkeit alternativlos. Daher auch die dringende Bitte an die Verwaltung: Bei Schwierigkeiten sprechen Sie uns an. Wir verstehen unsere Aufgabe darin, Sie partnerschaftlich zu unterstützen und möchten die Gemeinde Grefrath weiterhin auf dem guten Weg begleiten, ein lebens- und liebenswerter Ort zu sein.

Was wir ausdrücklich begrüßen, ist die Abschaffung der Sportstättennutzungsgebühren. Gerade in der dieser Zeit haben viele Vereine ums Überleben zu kämpfen und mit dieser Abschaffung setzen wir ein positives Zeichen in Richtung unserer Vereine.

Genauso ein wichtiges Zeichen sind die 5.000€ für unsere freiwillige Feuerwehr, die auf der Grundlage unserer Anträge jetzt zwar in geringerem Umfang, als wir uns das gewünscht hätten, beschlossen wurden. Ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger sind ein große Stütze unserer Gesellschaft und dieses gilt es uns immer wieder ins Gedächtnis zu rufen. In diesem Sinne kann ich nur sagen: Lasst uns gemeinsam Grefrath weiter nach vorne bringen.

Vielen Dank

(Grefrath)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort