Kreis Viersen: Die Betroffenen sind über Kosten wenig begeistert

Kreis Viersen : Die Betroffenen sind über Kosten wenig begeistert

Anliegerbeiträge zu den Ausbaukosten von Straßen sind bei den betroffenen Anwohnern nie beliebt, werden in der Regel aber am Ende - wenn auch manchmal zähneknirschend - akzeptiert. Im Kempener Stadtgebiet gibt es das sattsam bekannte Beispiel der Bahnstraße in St. Hubert. Hier sollen die Versorgungsleitungen im Laufe dieses Jahres erneuert werden. Auch der Abwasserkanal wird saniert. Da die Straße für die Arbeiten aufgerissen werden muss, soll sie am Ende gleich neu gestaltet werden. Die Stadt hat dazu im vergangenen Jahr mehrere Bürgerversammlungen organisiert und die betroffenen Anlieger über die auf die zukommenden Kosten informiert.

Die Grundstückseigentümer an der Bahnstraße müssen erstmals Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) bezahlen, da solche Kosten zuvor bei der früheren Kreisstraße nie erhoben worden sind.

Gerade das macht etlichen Anliegern schwer zu schaffen. Sie vertreten den Standpunkt, dass für die Bahnstraße als Haupterschließung des St. Huberter Ortskerns eigentlich andere Maßstäbe gelten müssten. Die Stadt Kempen und die Politik sehen das anders. Die Stadtverwaltung bleibt dabei, Anliegerbeiträge für den Straßenbau einzufordern. Im vergangenen Frühjahr verabschiedete der Stadtrat mit den Stimmen von CDU und SPD eine - wenn auch moderate - Erhöhung der Anliegerbeiträge. Die basierte auf einer eingehenden Diskussion in der Politik. Die Stadt hatte - auf der Grundlage einer Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes - zunächst eine höhere Anpassung der Beitragssätze vorgeschlagen. Diese wurde von der Politik allerdings nicht mitgetragen. Der überarbeiteten Vorlage stimmten am Ende nur CDU und SPD zu.

Bezogen auf das Bauvorhaben an der Bahnstraße bedeutet das: Für Anlieger mit einem Grundstück mittlerer Größe können hier Kosten von rund 5000 Euro anfallen. Die Stadt hat inzwischen für jeden betroffenen Anlieger die genauen Beiträge ermittelt.

Um Anliegerkosten wird es auch bei einem Straßenbauprojekt gehen, mit dessen Rahmenplanung die Stadt bereits begonnen hat. Im Bereich des Wohngebietes rund um die Straße "Blatendoop" in Kempen müssen der Abwasserkanal und Versorgungsleitungen erneuert werden. Auch die Bürgersteige und Fahrbahnen werden saniert. Das Bauprojekt soll im kommenden Jahr 2019 umgesetzt werden. Es ist vom Grundsatz her bereits bekannt, soll am kommenden Montag, 5. Februar, - ab 18 Uhr im Rathaus - im zuständigen Ausschuss für Umwelt, Planung und Umweltschutz von der Politik weiter beraten werden. Die Höhe der Anliegerbeiträge steht derzeit nicht fest, weil die genaue Planung noch fehlt. Mehrere Ausbauvarianten stehen zur Diskussion. Die werden nun vom Fachausschuss diskutiert. Die betroffenen Anlieger werden von der Stadt über die genauere Planung informiert.

(RP)