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Gemeinde Grefrath: CDU Grefrath: keine neue Schulden

Gemeinde Grefrath : CDU Grefrath: keine neue Schulden

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2011/2012 der Gemeinde Grefrath, hat die CDU-Fraktion wichtige Eckpunkte festgelegt, die einer intensiven Betrachtung unterzogen werden.

Die sich abzeichnende Finanzknappheit, die aktuell ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) noch nicht erforderlich mache, werde in den nächsten Jahren die Haushaltgestaltung extrem beeinflussen und die CDU erwartet für die kommenden Jahre ein HSK für die Gemeinde Grefrath.

Investive Maßnahmen, wie von der SPD im großen Umfang gefordert, würden von der CDU nur mit Deckungsvorschlägen durch laufende Mittel getragen, ohne Neuverschuldung, erklären die Christdemokraten. Der von der Verwaltung gewünschte Rathausneubau /-kauf könne aufgrund der vorliegenden Fakten und Gutachten nicht erfolgen.

Machbarkeitsprüfung vornehmen

Neue Baugebiete (Mörtelsstraße/ Färberstraße/Obstwiese Kloster Mülhausen / Umstraße-Bleichweg) sind im Begriff umgesetzt zu werden und ein Instrument der gemeindlichen Entwicklung. Auch in diesen Doppelhaushalt werde die CDU das wieder in den Focus setzen. Innerörtliche Potentialflächen würden untersucht und gegebenenfalls zügig ausgewiesen.

Die CDU betrachtet die Fläche an der Nord-./Neustraße im unsanierten Zustand als nicht für Wohnbebauung geeignet. Sollten Investoren für die Sanierung und Entsorgung der Fläche gefunden werden, stehe die CDU einer Vermarktung für städtebauliche Zwecke nicht entgegen.

Die weitere Nutzung des Mäurer-Geländes sei ein weiteres wichtiges Thema, meint die CDU. In Anlehnung einer möglichen infrastrukturellen Entwicklung im möglichen "Girmes-Zentrum" an der Johannes-Girmes-Straße in Oedt würden neue Überlegungen zu einem Gesamtkonzept einfließen.

Alle Vorhaben werde die CDU Grefrath aber immer einer Machbarkeitsüberprüfung unterziehen und dabei insbesondere die Finanzierung in den Mittelpunkt stellen, verspricht Fraktionschef Gerald Raeth.

Umsetzungen ohne neue Schulden solle die "Guide-line" sein. Wenn neue Schulden gemacht werden müssten, dann nur für Objekte und Aufgaben von höchster Wichtigkeit.

(RP)