Gemeinde Grefrath CDU-Fraktionschef kritisiert Kreis Viersen
Gemeinde Grefrath · Massive Kritik an der Kreisverwaltung in Viersen hat der Fraktionschef der Grefrather CDU, Gerald Raeth, beim Neujahrsempfang der Union geübt. 100 Bürger waren der Einladung der CDU gefolgt. Darunter auch der neue parteilose Bürgermeister Manfred Lommetz.
Raeth sprach von der Unart, Kosten weiterzuleiten, die seit Jahrzehnten gängige Praxis sei. Bund und Land machten Schulden, so Raeth, "und die Kommunen zahlen die Zeche." Wenn es dem Kreis an Geld fehle, werde die Kreisumlage erhöht. Die Kreisverwaltung habe sich, so Raeth, "auf interkommunale Aufgaben zu beschränken". Im Grunde dürfe es gar keine freiwilligen Ausgaben eines Kreises geben, dies sei auch in der Grundidee nie angedacht gewesen. Doch das Gegenteil sei im Kreis Viersen der Fall. Es würden Rücklagen gebildet.
Nach Ansicht von Gerald Raeth hat die weltweite Finanzkrise auch auf die Niersgemeinde direkte und indirekte Auswirkungen gehabt. Geholfen haben nach Meinung der CDU die Konjunkturpakete. Aber, so der Fraktionschef weiter: "Auch dieses Geld ist geliehen und dient allein dem Zweck der kurzfristigen Beschäftigung." Er erwähnte weiter das schwere Jahr der Grefrather Automobilzulieferer. Und auch die Grefrather Gemeindewerke hätten auf Grund der wirtschaftlichen Veränderungen kein gutes Jahr gehabt.
Auch für die Grefrather CDU habe das Jahr 2009 größere Veränderungen gebracht, listete Raeth weiter auf. Er stellte fest: "Die CDU hat es nicht geschafft, die erarbeiteten Ideen und Vorsätze auch umzusetzen." Raeth sprach von "vielen gegensätzlichen Strömungen" in der Gemeinde Grefrath, die seiner Ansicht nach "teilweise berechtigte, aber auch polemisierende und unsachliche Auswirkungen gehabt hätten." Den Verlust von drei Ratsmandaten bezeichnete er als "nicht so dramatisch an sich". Auch erinnerte er daran, dass zwei Toppositionen vom Volk direkt abgewählt worden seien, der Bürgermeister und der CDU-Fraktionschef. Es sei anders gekommen, als von der CDU gedacht und erhofft, so Raeth, das werfe sie aber nicht um.
Ziele der Union in den nächsten Jahren sollen sein die Schaffung neuer zusätzlicher Gewerbegebiete und neuer und zusätzlicher Baugebiete. Dazu will sie ein langfristiges Gemeindeenergiekonzept erstellen. Die Entwicklung einer familienfreundlichen Gemeinde, die Erstellung eines Gesamtkonzeptes Gemeindemarketing, die Steigerung der generellen Attraktivität sowie ein Radwegkonzept sind weitere Ziele der Union. Frage des Tages
