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Gemeinde Grefrath Bürgermeister weist Kritik der CDU zurück

Gemeinde Grefrath · Lommetz stellt sich vor Kämmerer Rive – ein neues Rathaus rechnet sich langfristig sehr wohl.

Lommetz stellt sich vor Kämmerer Rive — ein neues Rathaus rechnet sich langfristig sehr wohl.

Mit Entschiedenheit hat gestern Grefraths Bürgermeister Manfred Lommetz die Kritik der CDU zur Haushaltssituation der Niersgemeinde zurückgewiesen. CDU-Vorsitzende Kirsten Peters und Fraktionschefin Wilma Hübecker hatten in der vergangenen Woche gegenüber der Rheinischen Post zum wiederholten Mal den geplanten Ankauf des Entwicklungszentrums von Johnson Controls als künftiges Rathaus kritisiert. Die CDU-Politikerinnen warfen Kämmerer Wolfgang Rive zudem vor, die Politik nicht rechtzeitig über die Entwicklung der Gewerbesteuer-Einnahmen informiert zu haben und bei wichtigen Sitzungen in Urlaub gewesen zu sein.

Bürgermeister Lommetz weist die CDU-Kritik zurück und stellt sich vor Kämmerer Rive. Dem hätten bei der Verabschiedung des Haushalts Ende Juni noch keine anderen Zahlen zur Gewerbesteuer-Entwicklung als die damals bekannten vorgelegen. "Erst im Verlaufe des dritten Quartals wurde überraschend erkennbar, dass die kalkulierten Gewerbesteuereinnahmen drastisch hinter dem Haushaltsansatz zurückbleiben würden", so der Bürgermeister.

Im Übrigen sei es "herabwürdigend" zu behaupten, der Kämmerer sei immer dann in Urlaub, wenn es schwerwiegende Probleme zu lösen gelte. Die Sondersitzung des Gemeinderates am 25. September sei per Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion anberaumt worden, als sich der Kämmerer bereits im Auslandsurlaub befand.

Auch die Kritik der CDU am Standort des neuen Rathauses greift nach Ansicht des Bürgermeisters nicht. "Das neue Gebäude liegt vom Mittelpunkt der Gemeinde Grefrath ungefähr so weit entfernt wir das derzeitige Grefrather Rathaus", so Lommetz. Die Anbindung, auch an den Öffentlichen Nahverkehr, verschlechtere sich nicht.

"Es mag paradox klingen, in finanziell schwierigen Zeiten eine Investition in dieser Größenordnung zu beschließen, wobei die Belastgung des Haushaltes vornehmlich in der Abschreibung und dem Kapitaldienst besteht; das Gemeindevermögen erhöht sich. Es handelt sich um eine I nvestition, die über einen Zeitraum von mindestens 50 Jahren betrachtet werden muss", so Lommetz weiter. Das habe auch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestätigt, wenn beim Kauf des Johnson-Controls-Gebäudes beide Rathäuser und andere städtische Objekte verkauft würden.

Abschließend wünscht sich der Bürgermeister in seine Stellungnahme zu den CDU-Vorwürfen "eine faire Auseinandersetzung auf der Grundlage von Fakten ohne persönliche Anfeindungen".

(RP)
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