1. NRW
  2. Städte
  3. Kempen

Antrag der Grünen in Kempen: Stadt soll auf Kita-Beiträge und OGS-Beiträge verzichten

Antrag der Grünen in Kempen : Stadt soll auf Beiträge für Kita und OGS verzichten

Die Grünen-Fraktion in Kempen will Eltern entlasten, die derzeit keine Betreuung in Anspruch nehmen. Bis zur jeweils nächsten Hauptausschuss- und Ratssitung wollen die Grünen nicht warten.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Kempen will per Dringlichkeitsantrag eine finanzielle Entlastung für Eltern erreichen. Bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Mai beziehungsweise des Rates am 20. Mai könne nicht gewartet werden, teilten Fraktionsvorsitzender Joachim Straeten und die Stadtverordnete Monika Schütz-Madré mit, die Bürgermeister Christoph Dellmans (parteilos) deshalb bitten, den Antrag zunächst zu genehmigen.

Nach dem Willen der Grünen soll die Stadt Kempen den Fördervereinen der gebundenen und offenen Ganztagsschulen rückwirkend ab März 2021 den Einnahmeverlust aus Elternbeiträgen ersetzen, bis die corona-bedingte Notbetreuung in den Grundschulen aufgehoben wird. Außerdem fordern die Grünen von der Stadt, für die Kinder in Tagespflege und Tagesstätten, die derzeit die Betreuung dort nicht in Anspruch nähmen, auch keine Elternbeiträge zu erheben. Die bereits für März und April gezahlten Beiträge sollten erstattet werden, zudem solle die Stadt zunächst in Vorleistung gehen, bis die Übernahme der Hälfte der Kosten durch das Land geklärt ist.

  • Kitas öffnen derzeit nur für die
    Finanzielle Entlastung : Kita-Gebühren: Stadt setzt ab 1. Mai Elternbeiträge vorerst aus
  • Rucksäcke in einer Kita (Symbolfoto).
    Corona-Lockdown : Kommunen fordern Klarheit bei Erstattung von Kita-Beiträgen
  • Kita-Betreuung findet ab Montag in NRW
    Corona-Pandemie : Private Kitas erhalten keine Selbsttests vom Land

Die Landesregierung hatte Eltern aufgefordert, eine Betreuung nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn es keine andere Möglichkeit gibt. Viele Familien seien dem Appell gefolgt, dennoch müssten sie weiterhin Beiträge zahlen, kritisiert die Grünen-Fraktion. Das bringe viele Eltern, auch gerade Alleinerziehende, in große finanzielle Not. „Sie sind zu Hause, betreuen ihre Kinder selbst und müssen für eine Leistung zahlen, die sie nicht in Anspruch nehmen“, teilten Straeten und Schütz-Madré mit. Eltern, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nähmen, erwarteten zu Recht, dass die Kommunen auf die Beiträge für Kita und OGS verzichteten.

Mit dem Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion beschäftigt sich nun die Verwaltung. Wie Bürgermeister Dellmans am Montag ankündigte, werde das Thema am Mittwoch im Ältestenrat besprochen.