Kreis Viersen Abgeordnete informiert sich über Flüchtlingssituation
Kreis Viersen · "Es sind Bilder, die mir nicht mehr aus dem Kopf gehen. Ich sehe den zwölfjährigen völlig traumatisierten Jungen, der, unterstützt von den Hilfsorganisationen, auf der Suche nach seinem Bruder ist, immer noch vor meinen Augen", berichtet Martina Maaßen von einem Einzelschicksal, das sie bei ihrem Besuch in Lampedusa mehr als nur bewegte.
Die Grünen-Landtagsabgeordnete aus Viersen nutzte die Gelegenheit, zusammen mit Vertretern der Evangelischen Kirche für fünf Tage nach Italien zu reisen, um sich vor Ort einen Eindruck der Probleme zu verschaffen.
Maaßen erlebte die Ankunft eines Küstenschiffes mit mehr als 400 Menschen, die kurz vor Tunesien von Helfern in drei Schlauchbooten gerettet worden waren. "Die Menschen waren völlig entkräftet, aber in ihren Augen war Hoffnung zu erkennen. An Bord mussten sie sich in Reihen aufstellen und erhielten ein Bändchen mit einer Nummer. Dann wurden sie in ein Gesundheitszelt geführt, um danach in Lagerhallen eine Unterkunft in Form einer Matratze und einer Decke zu erhalten. Dazu gab es Lunchpakete", erzählt Maaßen.
Dabei lobt die Politikerin das standardisierte Verfahren. Landtagskollegen anderer Fraktionen, die in einem zweiten Projekt Griechenland besuchten, berichteten, dass die Flüchtlinge dort an den Stränden schlafen müssen, weil keine Unterkünfte vorhanden sind und dass das Land völlig überfordert ist. Die Not mit eigenen Augen zu sehen bestärkte nicht nur Maaßen in dem Entschluss, sich für ein Einwanderungsgesetz einzusetzen, dass "diesen Namen auch verdient", wie sie hervorhebt. "Neben dem politischen Asyl müssen wir legale Zugangswege schaffen", betont Maaßen.
Im NRW-Landtag wollen sich die Fraktionen zusammensetzen und in Richtung Bund eine Landtagsinitiative für eine bessere Aufstellung der Flüchtlingshilfe auf den Weg bringen. Maaßen spricht von einer quotierten Aufnahme nach Aufnahmemöglichkeiten und wirtschaftlicher Lage. "Um unsere Leistungsfähigkeit zu erhalten, benötigt Deutschland aufgrund der demografischen Entwicklung pro Jahr 500.000 Einwanderer. Nur so kann die Erwerbsfähigkeitsquote gehalten werden. Neben Fachkräften muss es doch auch möglich sein, 100.000 Menschen, die hier als Flüchtlinge leben, zu qualifizieren und so für den Arbeitsmarkt gewinnen zu können", sagt die Abgeordnete.
Falsche Signale sieht die Grünen-Politikerin im Schließen der Grenzen, wie es Frankreich und Österreich praktizieren. Lob hat Maaßen für das Umdenken, das in der Flüchtlingspolitik mittlerweile eingesetzt hat. Die Willkommenskultur entwickle sich und man begegne den asylsuchenden Menschen auf Augenhöhe.
