Kamp-Lintfort SPD: Mediathek ist ein Sahnestück für Kamp-Lintfort
Kamp-Lintfort · Der Bildungsausschuss gab gestern mehrheitlich grünes Licht für das Konzept zur Einrichtung einer Mediathek.
Die CDU blieb gestern bei ihrer Ankündigung: Im Bildungsausschuss stimmte sie gegen den Beschlussentwurf zur inhaltlichen Gestaltung und Finanzierung der neuen Mediathek im Rathauscenter. Nicht, weil sie gegen die Einrichtung einer Mediathek sei, betonte Sprecher Peter Gottschlich. Seine Fraktion kritisiert den Finanzierungsvorschlag der Verwaltung, die Dauer des Mietvertrags mit dem Investor und den kostenneutralen Pachtvertrag mit dem zukünftigen Betreiber des geplanten Cafés.
Den Vertretern der Verwaltung gelang es im Bildungsausschusses nicht, die Bedenken der CDU auszuräumen. Der Eigenanteil, den die Stadt für die Einrichtung der Mediathek aufbringen muss, beläuft sich auf 404 000 Euro. Im Haushalt sind aber nur 285 000 Euro vorgesehen (RP berichtete). Die Differenz von 120 000 Euro will die Verwaltung an anderer Stelle im Haushalt entnehmen. Betroffen sind die Bauprojekte Kita Löwenzahn und Sportheim von Alemannia Kamp.
Schuldezernent Christoph Müllmann betonte, dass es sich in beiden Fällen um Millionen-Projekte handele, deren Realisierung wegen der Mediathek nicht auf einen jeweils späteren Zeitpunkt verschoben würden. "Es gibt keine Projekt-Verschiebungen." Im Haushalt sei für 2016 ein geringer Kostenanteil aus diesen Projekten für die Mediathek umgewidmet worden. Die Kosten für die Baumaßnahmen Kita und Sportverein würden im Haushalt 2017 wieder eingeplant.
"Es handelt sich um Prozentsätze, die nicht so hoch sind, dass wir Gefahr laufen, dass diese Projekte verschoben werden müssen", betonte der Beigeordnete. Detaillierte Informationen hätten sich die Christdemokraten zum Mietvertrag mit dem Investor über die 1500 Quadratmeter große Fläche im Rathauscenter gewünscht. "Wir sollen einen Vertrag über 20 Jahre abschließen", sagte der CDU-Sprecher, und sein Fraktionskollege Wolfgang Holzgräfe fügte überspitzt hinzu: "Das sind 3,6 Millionen Euro auf 20 Jahre betrachtet." Die CDU gab außerdem zu bedenken, dass ein von der Stadt "subventionierter Cafébetrieb in der Mediathek zu Konflikten mit anderer Gastronomie in der Stadt führen" könne. Das sah Christoph Müllmann anders: Der Pachtvertrag werde auf Basis von Leistung und Gegenleistung geschlossen.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, dass die Stadt die Einrichtung für das Café stellt und auf eine Pacht verzichtet. Im Gegenzug soll der Betreiber die Aufsichtsfunktion für den Bereich der Open Library übernehmen. Dieser Bereich wäre in der neuen Mediathek für Besucher außerhalb der Öffnungszeiten frei zugänglich. "Die Ausschreibung läuft öffentlich, so dass sich jeder Wirt in Kamp-Lintfort bewerben kann", betonte Müllmann. Die anderen Fraktionen teilten die Bedenken der CDU nicht. Jürgen Bachmann erklärte für die Grünen: "Ich bin froh, dass die SPD anders denkt. Sonst hätten wir in Kamp-Lintfort Stillstand. Wir finden die Open Library ausgesprochen gut. Und an Mietkosten zahlen wir 90 Cent pro Quadratmeter mehr als bisher."
Positiv sah auch Michael Hänsel (SPD) die Planung: "Ja, der Ansatz ist etwas teurer geworden. Es wird uns aber ein großes Sahnestück geboten." Die CDU setzte sich gestern lediglich mit ihrer Forderung durch, dass das Thema auch im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat behandelt wird.
