Seniorin aus Kamp-Lintfort klagt: Aufzug steht seit Wochen still

Mietstreit in Kamp-Lintfort : Seniorin klagt: Aufzug steht seit Wochen still

Der Aufzug im Haus an der Hangkamer Straße ist stillgelegt. Hannelore Drumm ist verzweifelt: Die 93-Jährige ist auf den Lift angewiesen.

Hannelore Drumm sitzt seit Wochen in ihrer Wohnung fest. Der Aufzug im Haus an der Hangkamer Straße ist kaputt, und die 93-jährige Seniorin wohnt in der dritten Etage. Das Treppensteigen fällt ihr schwer. „Ich muss mich mit beiden Händen hoch ziehen, und den Rollator kann ich gar nicht alleine tragen“, sagt sie. Hannelore Drumm wohnt seit 2008 in der kleinen Wohnung. „Ich finde es eigentlich sehr schön hier.“ Ihre Tochter Doris Genschow hält den Zustand aber für unhaltbar. „Das geht jetzt schon über zwei Jahre so. Es gab in der Vergangenheit mehrere unzureichende Reparaturversuche durch den Vermieter, aber kurz darauf war der Aufzug immer wieder defekt. Wir sind verzweifelt.“ Im Juni 2018 haben die Genschows damit begonnen, die Situation zu dokumentieren und aktenkundig zu machen. „Der Aufzug stand bis zum 1. August, dann hat er eine Weile funktioniert. Doch seit dem 6. Dezember geht gar nichts mehr“, berichtet Karl-Heinz Genschow. „Wir haben uns mehrfach bei der Hausverwaltung beschwert, aber bis Anfang dieses Jahres nie eine Antwort erhalten. Im Januar wurden wir schriftlich darüber informiert, dass der Aufzug bis Ende Februar / Anfang März außer Betrieb gesetzt werden soll, weil Steuerungsteile ausgetauscht werden müssten.“

Die Genschows wandten sich an den Mieterschutzbund in Moers, der für sie die Korrespondenz mit der Hausverwaltung übernahm. Auf RP-Anfrage bestätigte der zuständige Mitarbeiter des Mieterschutzbundes, dass man sie schriftlich aufgefordert habe, den Mangel zu beseitigen. Man habe sich auch eine Mietkürzung vorbehalten. „Aufgrund des Alters der Mieterin und ihres Gesundheitszustandes ist für sie die Nutzung des Fahrstuhls unverzichtbar. Ein defekter Aufzug begründet einen mietrechtlichen Mangel“, teilte der Mieterschutzbund mit.

Auf Anraten des Mieterschutzbundes hat Doris Genschow jetzt für ihre Mutter erstmals rückwirkend ab November eine Mietkürzung von zehn Prozent vorgenommen. Da in der Wohnung auch eine Toilette defekt sei, sei die Miete um weitere fünf Prozent gekürzt worden. Die von den Genschows genannte Hausverwaltung erklärte auf Anfrage unserer Zeitung, dass sie den Aufzug aktuell sanieren lasse. Sie teilte schriftlich mit: „Der Aufzug wurde im Januar stillgelegt. Er benötigt eine neue Steuerung und wird nach Abschnitt 1 der 12. ProdSV (Anmerkung der Redaktion: Aufzugsverordnung, im Langtitel Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz) gemäß den Vorschriften für 2020 modernisiert. Das Investitionsvolumen beträgt 30.000 Euro. Der Abschnitt enthält die Allgemeinen Vorschriften und beschreibt insbesondere den Anwendungsbereich einschließlich seiner Ausnahmen. Die Aufzugsverordnung ist demzufolge grundsätzlich anzuwenden sowohl auf Personen- als auch auf Güteraufzüge sowie auf die zugehörigen Sicherheitsbauteile für Aufzüge. In Abschnitt 2 sind die neuen Regelungen zu den Pflichten der Wirtschaftsakteure (Montageebetrieb, Hersteller, Bevollmächtigter, Einführer, Händler) getroffen worden. Abschnitt 3 der Aufzugsverordnung enthält die jeweiligen Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge bzw. Sicherheitsbauteile für Aufzüge. Die erforderlichen Regelungen gelten auch für die Hangkamer Straße in Kamp-Lintfort. Die Stillegung ist rechtens.“

 Die Hausverwaltung führt weiter aus: „In diesem Fall liegt ein unerheblicher Bagatellmangel vor, der nicht zur Minderung der Miete berechtigt. Frau Drumm kürzt ihre Miete jedoch um 50 Prozent. Sie ist diesbezüglich angemahnt worden.“

Die Genschows wollen jetzt erstmal abwarten, ob die Mietminderung fruchtet. So hat’s der Mieterschutzbund geraten.

Fazit: Problem ungelöst