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Niederrhein: SPD im Land diskutiert jetzt die  „Kiessteuer“  

Zoom-Konferenz über Kies am Niederrhein : SPD im Land diskutiert jetzt die „Kiessteuer“ 

Beim digitalen Landtagstalk der SPD diskutierten Experten, wie man Ressourcen schonen und Flächen schützen kann. Die „Kies-Steuer“ könnte drei Euro pro Tonne betragen, wie ein Vertreter des Bundesumweltamtes bei der Online-Konferenz berichtete.

Die Steuer hat schon einem Namen, ist aber noch nicht eingeführt. Die Primärrohstoffsteuer könnte auf „Kies, Sand und Naturgips“ erhoben werden, wie am Donnerstag Andreas Burger bei einer Zoom-Konferenz der NRW-SPD sagte. Eingeladen hatte der Landtagsabgeordneten René Schneider unter dem Motto „NRW braucht eine Rohstoffstrategie“.

Der Fachbereichsleiter beim Bundesumweltamt in Berlin sagte, eine solche Steuer, die drei Euro pro Tonne betragen könnte, habe Lenkungswirkung, weil Ressourcen geschont würden, wenn diese teurer würden. Mit den Einnahmen aus der Primärrohstoffsteuer könnten Förderprogramme finanziert werden, um zum Beispiel Recyclingmaterial beim Bauen einzusetzen. Außerdem seien flankierende gesetzliche Regelungen notwendig, um den Einsatz von Recyclingmaterial möglich zu machen.

Seit einigen Jahren wird in Fachkreisen auf Bundesebene über eine Primärrohstoffsteuer diskutiert, vor allem seit Dezember 2019. Damals stellte das Umweltbundesamt ein Positionspapier vor, in dem es Gründe aufführte, in Deutschland eine solche Steuer einzuführen. Am Donnerstag erreichte diese Diskussion den Niederrhein. Die meisten der 140 Personen bei der Zoom-Konferenz hatten noch nichts von einer „Kiessteuer“ gehört, darunter Vertreter der Kiesindustrie genauso wie von Kiesinitiativen, Bürger und Politiker, viele aus Neukirchen-Vluyn, Kamp-Lintfort und Moers.

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Die einzelnen Aspekte einer Primärrohstoffsteuer konnte Andreas Burger nicht näher erläutern, weil sein digitaler Netzzugang in Berlin überlastet war und er aus der Konferenz ausscheiden musste, bevor er die Hälfte seines Vortrags beendet hatte. So konnte er zum Beispiel nicht auf die Vehemenz eingehen, mit der der Bundesverband Mineralische Rohstoffe eine Lenkungswirkung einer solchen „Kiessteuer“ bestreitet. Oder wie eine solche Steuer bereits in anderen EU-Länder funktioniert. Mirco Curic warb als zweiter Referent dafür, bis zu 20 Prozent der mineralischen Baustoffe durch Recyclingmaterial zu ersetzen. Der Geschäftsführer des Thyssen-Krupp-Tochterunternehmens HDB Recycling stellte die Nassaufbereitung von mineralischen Mischabfällen vor, die zum Beispiel im Großraum London üblich sei. Er ging auf die Anlage ein, die in Hünxe im Kreis Wesel entstehen könnte, zeigte Beispiele, wie nahezu sortenrein Kies und Sand, aber auch Holz oder Kunststoffanteil aus Bauschutt zurückgewonnen werden können. „Grundsätzlich ist Recyclingmaterial günstiger als Neumaterial“, sagte der Referent. Aber die gesetzlichen Vorschriften ließen es in Deutschland nicht zu, bis zu einer gewissen Quote Recyclingmaterial bei Neumaterial hinzuzugeben.

Johannes Kreißig plädierte als dritter Referent dafür, weniger Neumaterial zu verwenden. Gebäude seien von Beginn an nachhaltig und ressourcenschonend zu bauen, so dass sie von zukünftigen Generationen noch gerne genutzt würden, erläuterte das Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen aus Stuttgart.