Kommunalwahl 2020 in Kamp-Lintfort Mit neuer Wählerinitiative hat niemand gerechnet

Kamp-Lintfort · Die im Stadtrat vertretenen Parteien zeigten sich überrascht davon, dass „LIBRA“ zur Kommunalwahl am 13. September in Kamp-Lintfort antreten wird. Bislang hat die Wählervereinigung nicht das Gespräch mit den anderen Parteien gesucht.

 Das Rathaus in Kamp-Lintfort

Das Rathaus in Kamp-Lintfort

Foto: Stadt

Dass sich mit „LIBRA“ eine neue Wählergruppe in Kamp-Lintfort formiert hat, kam für die in der Hochschulstadt etablierten Parteien offenbar wie aus dem Nichts. „Ich habe am Abend vor der Sitzung des Wahlausschusses davon erfahren“, sagte Johannes Tuschen, Sprecher der Grünen, auf RP-Anfrage. Nicht anders ist es den Mitgliedern anderer im Stadtrat vertretenen Fraktionen ergangen. „Wir wurden überrascht“, betonte denn auch Jürgen Preuß (SPD) unumwunden. Wer hinter der neuen Wählervereinigung steckt, die am Mittwoch erstmals in Kamp-Lintfort in Erscheinung trat und mit einer eigenen Liste zur Kommunalwahl antreten wird, scheint selbst langjährigen Ratsmitgliedern unklar zu sein. Wie bereits berichtet, soll es sich bei der neuen Wählervereinigung um einen Zusammenschluss von Vertretern aus allen türkischen Gemeinden in der Hochschulstadt handeln, der gleichzeitig mit einer gemeinsamen Liste zur Integrationsratswahl antritt, die 2020 erstmals in Kamp-Lintfort stattfindet. „Ich kenne niemanden, der auf der Liste von LIBRA steht. Wir haben ebenfalls gerätselt, was das zu bedeuten hat“, sagte Tuschen im RP-Gespräch. Bislang hat sich die Wählergemeinschaft öffentlich nicht zu Ausrichtung und Zielen geäußert. Das Programm zur kommenden Kommunalwahl, das unserer Zeitung vorliegt, gibt darüber ebenso wenig Aufschluss. Darin werden Themen wie Soziales, Kultur, Bildung, Klima- und Umweltschutz ebenso angerissen wie Verkehr, Wohnen und Stadtentwicklung. Viele Bereiche entsprechen bekannten Zielen von grüner, sozialdemokratischer und linker Politik. Die „parteilose“ Wählervereinigung befürwortet laut Wahlprogramm beispielsweise Bürgerentscheide und will die Bürger durch direkte Beteiligung unmittelbar in die Stadtentwicklung einbeziehen und kritisiert außerdem die „Gutachteritis“ in städtischen Verwaltungen. Des weiteren fordert „LIBRA“ laut Programm das kostenlose Sozialticket, und dass Grundstücke in Kamp-Lintfort nur noch in Form der Erbpacht vergeben werden, um einer „schleichenden Selbstenteignung der Stadt entgegenzutreten“.