Kaarst: Wird Dreiecksfläche doch umgewidmet?

Kaarst: Wird Dreiecksfläche doch umgewidmet?

Amprion braucht eine Entscheidung, ob der Konverter in Kaarst gebaut werden kann. Dazu müsste der Regionalrat beschließen, den Regionalplan zu ändern. Der Rat tagt am 22. März.

In der Diskussion um den zukünftigen Standort des Konverters gibt es nach wie vor keine Entscheidung. In der Sitzung des Planungsausschusses des Regionalrates wurde jetzt wieder über eine mögliche Umwidmung der Dreiecksfläche in Kaarst diskutiert. Das Energieunternehmen Amprion favorisiert bekanntlich die Dreiecksfläche. Als Alternative käme das Areal rund um Ingerweg/Sieperweg in Osterath in Frage. Überraschend kam die Nachricht, dass von den fünf zuletzt übrig gebliebenen Standorten nur noch zwei in Frage kommen: Osterath und Kaarst. Alle anderen lägen in einer Wasserschutzzone. Öle und Batteriesäuren, die im Konverter genutzt werden, könnten in das Wasser gelangen.

Letzte Sprachregelung vonseiten des Energieunternehmens Amprion war: Der Regionalrat müsste ein Signal geben, ob er die Dreiecksfläche in Kaarst umwidmet, so dass sie nicht mehr als Kiesabbaufläche genutzt werden soll. Dann könnte dort der Konverter gebaut werden.

Aktuell diskutiert der Regionalrat darüber, ob die Festlegung der Abgrabungsbereiche in seinem Regionalplan verändert werden sollen. Dazu müsste er die Verwaltung der Bezirksregierung Düsseldorf beauftragen, den tatsächlichen Rohstoffbedarf und mögliche Abgrabungsflächen in der Region zu ermitteln. Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium bat darum, in diesen Beratungen deutlich zu machen, dass der Regionalrat auch eine Umwidmung der sogenannten "Dreiecksfläche" prüfe.

"Das ist doch nun mal ein richtiger Wink mit dem Zaunpfahl", kommentierte Rainer Thiel (SPD). Deutlichere Hinweise, diesen Beschluss in der nächsten Sitzung zu fassen, könne man nicht erhalten. Die CDU unter Dirk Brügge wollte sich nicht ganz so deutlich festlegen, signalisierte aber zumindest Zustimmung, ebenso wie die FDP. Die Kaarster Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus sagte zu der Diskussion: "Für uns heißt das zunächst mal, dass es keine Änderung gibt, außer weitere Verschiebungen und keine klare Festlegung." Aus der Sitzung ging nämlich ebenfalls hervor, dass Amprion eine Entscheidung erst im kommenden Jahr erwarte.

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Allerdings scheint für Amprion ein Beschluss für den Konverterstandort entscheidungsreif zu sein. "Die Sitzung hat gezeigt, dass nichts von uns unbeantwortet bleibt oder geblieben ist. Alle Fakten liegen auf dem Tisch, um die Option für die Dreiecksfläche zu ermöglichen oder sich gegen die Option zu entscheiden", so Amprion-Sprecherin Joëlle Bouillon. Nienhaus sieht das anders: "Wir sehen das Gutachten nach wie vor als nicht ausreichend und auch die jetzt vorliegenden Antworten von Amprion beantworten die offenen Fragen nicht."

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke bat Amprion darum, dringend die beteiligten Kommunen zu informieren, weil er bei dort noch Unkenntnis sieht. "Sie denken, dass der Regionalrat über den Standort entscheidet", sagte er.

Am 22. März tagt der Regionalrat. Die Fraktionen baten gestern um Beratungszeit für den Beschluss in Sachen Regionalplan.

(NGZ)