Kaarst "Verlässliche Partnerschaft"

Kaarst · Kaarst "Die Chemie stimmt" – so brachte es die CDU-Fraktionsvorsitzende Dorothea Zillmer auf den Punkt. Nach langen Verhandlungen haben CDU und FDP eine Vereinbarung über eine Zusammenarbeit im Stadtrat unterzeichnet. Auf vier DIN A 4-Seiten sind die Leitlinien zusammengefasst.

 Sie haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet (v.l.): CDU-Fraktionsvorsitzende Dorothea Zillmer, CDU-Stadtverbandsvorsitzender Lars Christoph, FDP-Parteivorsitzender Jörg Löhler und FRD-Fraktionschef Hanno Wilsch.

Sie haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet (v.l.): CDU-Fraktionsvorsitzende Dorothea Zillmer, CDU-Stadtverbandsvorsitzender Lars Christoph, FDP-Parteivorsitzender Jörg Löhler und FRD-Fraktionschef Hanno Wilsch.

Foto: L. Berns

Kaarst "Die Chemie stimmt" — so brachte es die CDU-Fraktionsvorsitzende Dorothea Zillmer auf den Punkt. Nach langen Verhandlungen haben CDU und FDP eine Vereinbarung über eine Zusammenarbeit im Stadtrat unterzeichnet. Auf vier DIN A 4-Seiten sind die Leitlinien zusammengefasst.

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Lars Christoph erläuterte: "Wir haben einen verlässlichen Partner gesucht, vor allem, um gemeinsam über den städtischen Haushalt entscheiden zu können." Die zweite große Gemeinsamkeit seien Wirtschaftsthemen.

Die FDP konnte sich mit ihrem Dauerthema "demographischer Wandel" durchsetzen. Erste sichtbare Folge: Der Sport-, Freizeit- und Sozialausschuss soll in Sport-, Senioren-, Demografie- und Sozialausschuss umbenannt werden. "Die Leitbilddiskussion hat sich damit erst einmal erübrigt", so die Einschätzung von FDP-Fraktionsvorsitzendem Hanno Wilsch. Die Forderung nach einem städtischen Leitbild war eines der Kernanliegen der Kaarster Liberalen. Durch den Demografie-Aspekt sieht sie diesen Bereich offensichtlich als abgedeckt an.

Wie weit soll die Kooperation zwischen CDU und FDP gehen? FDP-Parteivorsitzender Jörg Löhler beschreibt: "Wir werden in Grundsatzfragen kooperieren — in allen anderen Fragen sind wir frei." Gleichwohl, so kündigten beide Parteien an, werden vor den Abstimmungen in den städtischen Gremien Gespräche untereinander geführt, um einen Konsens zu finden.

Konzessionen will die neue Ratsmehrheit an die kleinen Parteien machen, die nun im Rat vertreten sind: "Familienpartei und Linke haben Anspruch, in je einem Ausschuss beratend tätig zu sein. Wir beabsichtigen, ihnen jeweils zwei Ausschüsse zuzugestehen." Bei den Ausschussvorsitzenden werden die beiden "Kleinen" aber in jedem Fall leer ausgehen. Denn nach dem gültigen Verteilungsverfahren ist ein solcher Vorsitz für sie nicht vorgesehen.

In der Fraktionssitzung der CDU am Montag wurden weitere Entscheidungen getroffen. Die CDU wählte erneut Uschi Baum zur Geschäftsführerin. Im Amt des Pressesprechers bestätigt wurde Hans-Georg Schröder. Volker Schöneberg wurde zum Schatzmeister gewählt. Die beiden Beisitzer heißen Marcel Schulze Bomke-Vossschulte und Sebastian Johnen. Für das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters hat die CDU Matthias Kluth vorgesehen. Die FDP hat sich für Hanno Wilsch entschieden.

(RP)
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