Kaarst UWG/Grüne: 100 000 Euro für Kanalentschlammung
Kaarst · In einer ersten Sitzung legt der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (HWFA) morgen die haushaltspolitischen Schwerpunkte für 2012 fest.
UWG und Grüne wollen die Verwaltung beauftragen, die Umlage der Gebühren für die Entschlammung des Nordkanals über eine Umlagesatzung zu regeln und haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Für die anfallenden Personal- und Sachkosten bei der Datenerhebung und der Erarbeitung der Satzung sollen 100 000 Euro im Haushalt veranschlagt werden.
Die erheblichen Schlammmassen, die sich in den vergangenen Jahrzehnten im Nordkanal angesammelt haben, müssten zwingend ausgekoffert werden, heißt es in der Antragsbegründung. Und weiter: "Neben der Tatsache, dass der Nordkanal seine Vorflutfunktion nicht mehr ausreichend erfüllt, stellt er auch ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Zudem werden hohe Grundwasserstände nicht mehr reduziert und führen nachweislich bereits heute zu Schäden an Gebäuden."
Sicherheitsrisiko
Dem Wasser- und Bodenverband Nordkanal, sagen UWG und Grüne, sei seit 2000 bekannt, dass sich die Schlammmengen mehr als verdoppelt haben. Deshalb müsse der Verband umgehend Maßnahmen zur Entschlammung und zur nachhaltigen Pflege und Sicherung des Nordkanals veranlassen. Weil die Kosten vonseiten des Verbandes umgelegt werden, müsse die Stadt eine Umlagesatzung für die auf ihrem Gebiet anfallenden Gebühren erarbeiten.
Info Donnerstag, 9. Februar, 17 Uhr, Bürgerhaus, Clubraum 3, Am Neumarkt; zweite Etat-Sitzung am 23. Februar; Rat am 8. März
