Kaarst Stakerseite-Neubau Thema im Arbeitskreis
Kaarst · Der neu gebildete Arbeitskreis Schule soll einen Schwerpunkt seiner Arbeit auf die Errichtung eines neuen Schulgebäudes legen.
Für die Kommunalpolitik sind sie wichtig, weil sie in kleinen Runden die Arbeit des großen, mittlerweile auf 50 Sitze angewachsenen Stadtrates und seiner Ausschüsse vorbereiten. Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss hat jetzt die Bildung der neuen Arbeitskreise für die aktuelle Wahlperiode beschlossen. Die CDU-Fraktion wollte ursprünglich sieben einrichten, das Fünferbündnis aus SPD, Grünen, FDP, Zentrum und UWG acht. Neun sind es schlussendlich auch geworden. Die Entscheidungen, insbesondere in den Bereichen Schule und Senioren, wurden heftig diskutiert.
Arbeitskreis Feuerwehr Der Arbeitskreis Feuerwehr soll in Zukunft unter fachkundiger Einbeziehung der Wehrleitung und Leitungen der Löschzüge tagen und sich mit dem Neubau des Gerätehauses des Löschzuges Büttgen sowie mit der Weiterentwicklung des Brandschutzbedarfsplans befassen. Der Auftragsvorschlag des Fünferbündnisses wurde einstimmig angenommen. Die CDU hatte einen eigenen, inhaltlich nahezu übereinstimmenden Entwurf eingebracht und sich der politischen Mehrheit angeschlossen.
Arbeitskreis Schule Um die Aufgaben des neuen Arbeitskreises Schule wurde im Hauptausschuss hart gerungen. Grund für die Unstimmigkeiten war einmal mehr die Grundschule Stakerseite. Das Fünferbündnis möchte nämlich, dass der Arbeitskreis künftig nicht nur den Aufbau der Gesamtschule begleitet und die Entwicklung der Schullandschaft im Blick hält, sondern auch, dass er sich mit dem Neubau der Grundschule Stakerseite in der Stadtmitte beschäftigt. Je nach Thema soll die Verwaltung die betroffenen Schulleitungen, Elternvertretungen und Schülervertretungen einbeziehen. Die CDU hingegen wollte sich in der Auftragsbeschreibung nicht auf einen Neubau festlegen. Ein solcher, sagte Fraktionschef Lars Christoph, sei eine realistische Option, aber auch andere Lösungen seien im Gespräch und müssten im Austausch mit der Schulgemeinde entwickelt werden. Das Fünferbündnis argumentierte, die Erkenntnis, dass allein ein Neubau eine sinnvolle Lösung sei, sei schon lange gewonnen. Der Hauptausschuss entschied mit neun zu acht Stimmen für den Vorschlag von SPD, Grünen, FDP, Zentrum und UWG. Bürgermeister Franz-Josef Moormann enthielt sich.
Arbeitskreis Senioren Dasselbe Ergebnis erzielte auch die Abstimmung zum Arbeitskreis Senioren. Dieser wird auf Vorschlag des Fünferbündnisses unter anderem die Einrichtung eines Seniorenbeirates hinsichtlich aller formellen Fragestellungen vorbereiten und begleiten. Nach der Wahl des Seniorenbeirats wird der Arbeitskreis aufgelöst.
Arbeitskreis Grundwasser Der Arbeitskreis Grundwasser soll Vorbereitungen für eine "Satzungslösung" mit dem Ziel der Entschlammung des Nordkanals voranbringen sowie weitere Möglichkeiten der nachhaltigen Lösung des Grundwasserproblems prüfen. Der Bürgermeister bleibt Vorsitzender.
Arbeitskreis Luftverkehr Dieser wird künftig das angekündigte Genehmigungsverfahren des Flughafens Düsseldorf zur Flugkapazitätsausweitung begleiten.
