Kaarst Stadtrat: Einbahnstraße Am Bisgeshof abgelehnt
Kaarst · Zahlreiche Bürger kamen am Donnerstag ins Bürgerhaus, um ihre Meinung zur Einbahnstraßenregelung Am Bisgeshof kundzutun. Am Ende kassierte das Fünferbündnis die zweite Niederlage in Folge.
Das Fünferbündnis musste in der jüngsten Ratssitzung gleich zwei Abstimmungsniederlagen hinnehmen. Nicht nur, dass es keine Mehrheit gab für die einmalige Bildung von fünf Eingangsklassen an der Kaarster Gesamtschule. Auch ein anderes strittiges Thema konnte das Bündnis nicht für sich entscheiden. Die Einbahnstraßenregelung auf der Straße "Am Bisgeshof" wird aufgehoben. Um diesen Beschluss herbeizuführen, reichten die Stimmen von CDU und AfD/Zentrum aus, das Ergebnis war knapp: 25 Ja-Stimmen standen 25 Nein-Stimmen gegenüber, hinzu kam eine Enthaltung.
"Die Einbahnstraßenregelung Am Bisgeshof wird, wie vom Gutachter empfohlen, beibehalten. Die Details zur dauerhaften Umsetzung werden im Fachausschuss diskutiert.": So lautete der Antrag, den SPD, Grüne, FDP und Freie Wählergemeinschaft Kaarst jetzt gemeinsam vorlegten. Claudia Köppe (Die Grünen) resümierte: "Es ist nicht ganz unproblematisch. Viele Bürger sind für die Einbahnstraßenregelung, viele dagegen. Das macht es schwierig, eine Entscheidung zu treffen." Zu den Kosten sagte sie: "Es gibt jede Menge Einbahnstraßen, die ohne großen finanziellen Aufwand eingerichtet worden sind." Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus kündigte an, dass die durchgehenden Linien auf jeden Fall entfernt werden müssten: "Solche Leitlinien sind laut Straßenverkehrsordnung in Tempo-30-Zonen nicht zulässig, sie sind nur während der Probephase toleriert worden."
Anja Rüdiger (UWG) sprach sich vehement für die Beibehaltung der Einbahnstraßenregelung aus: "Es geht darum, die Verkehre gerechter zu verteilen." Und sie kritisierte, dass Laster durch die Kepler- und die Kopernikusstraße fahren würden, sehr zum Ärger der Anwohner. Einen aufwendigen Umbau der Straße "Am Bisgeshof" wolle kein Mensch. Die Technische Beigeordnete Sigrid Burkhart erinnerte: "Anlass, uns des Themas ,Am Bisgeshof' anzunehmen, war eine Verbesserung der Situation für die Fußgänger. An einer Seite ist der Gehweg nur 50 Zentimeter breit." Eine Verbreiterung zulasten des Straßenraums würde rund 150.000 Euro kosten. Aufpflasterungen würden Kosten von rund 60.000 Euro verursachen. Marcel Schulze Bomke-Vossschulte (CDU) schlug vor, für eine Verbreiterung des Gehweges mit den betreffenden Grundstückseigentümern in Verhandlungen zu treten mit dem Ziel, einen Streifen Land zu erwerben.
Nienhaus hielt fest, dass nach dem Beschluss im Planungsausschuss am 9. Dezember, die Einbahnstraßenregelung aufzugeben, keine Haushaltsmittel veranschlagt wurden: "Sie verfügen also über keine Haushaltsmittel, können aber auch keine Verpflichtungen für 2017 eingehen."
