SPD nennt Bürgermeisterin stillos

Kriegerehrenmal Kaarst : SPD nennt Bürgermeisterin stillos

Die SPD ist wütend, dass sich Ulrike Nienhaus (CDU) auf dem Schützenempfang zum Kriegerehrenmal geäußert hat.

Die Diskussion um das Kriegerehrenmal schlägt hohe Wellen: Die SPD wirft Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus (CDU) schlechten Stil und Populismus vor, weil sie sich auf dem Schützenempfang zum Kriegerehrenmal geäußert hatte, ohne dass die SPD eine Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt habe, so die SPD. Nienhaus habe behauptet, die SPD sowie die Politik insgesamt würde den Sinn des Kriegerehrenmals in Frage stellen, sagen Anneli Palmen und Hildegard Kuhlmeier, Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD. Nienhaus entgegnet in einer Stellungnahme: „Zu keinem Zeitpunkt habe ich der SPD unterstellt, sie würde den Sinn des Kriegermals hinterfragen.“

Die SPD sieht das anders: „Entgegen den Äußerungen der Bürgermeisterin auf dem Schützenempfang am Sonntag in Kaarst stellen weder die Politik im Allgemeinen noch die SPD im Besonderen den Sinn des Ehrenmals in Zweifel“, heißt es von Seiten der SPD. „Die SPD hat die Sanierung des Kriegerdenkmals in Kaarst und die Herrichtung des Ehrenmals in Büttgen beantragt, weil gerade in diesen weltweit unruhigen Zeiten mit solchen Stätten an die Kriegsgräuel des vergangenen Jahrhunderts mahnend erinnert werden soll. Wie kann das dafür zeugen, dass wir den Sinn in Frage stellen. Das Gegenteil ist der Fall,“ erklärt Fraktionsvorsitzende Anneli Palmen.

Dass die SPD in ihrer Antragsbegründung anregte, möglicherweise über einen würdigeren Standort des 1926 errichteten Kriegerdenkmals nachzudenken, sei mithin als Denkanstoß zu betrachten. „Wenn nun die Bürgermeisterin mit Verweis auf Traditionen Denken ablehnt, ist das schwach. Traditionen müssen gewahrt und weiterentwickelt werden, so wie es auch unsere Vorfahren getan haben, sonst bewegt sich im Leben nichts mehr“, sagt Palmen.

Seitens der Stadt heißt es, die Bürgermeisterin habe in ihrer Rede während des Schützenempfangs die Bedeutung des Standortes für das Brauchtum und das Erinnern unterstrichen. Sie habe lediglich gesagt: „Der Standort an einem der Hauptknotenpunkte unseres innerstädtischen Verkehrs und unweit des kirchlichen Lebens in Kaarst ist deshalb nicht nur mit Bedacht gewählt

worden, er ist auch heute noch der richtige Platz des Erinnerns.“

Die SPD meint zu der Standortfrage, dass sich die äußeren Verhältnisse deutlich verändert hätten: „War das Kriegerdenkmal seinerzeit einen Steinwurf entfernt vom damaligen Rathaus auf der Mittelstraße – damals Kaiser-Wilhelm-Straße – , ist es heute an einer stark befahrenen Kreuzung mit hohem Unfallpotenzial.“ Palmen kritisiert zudem grundsätzlich: „Populistisch und grenzwertig für den weiteren Umgang mit einander ist aber, auf einem Schützenempfang überhaupt solche Äußerungen zu tun und die SPD damit ohne die Möglichkeit der Gegendarstellung zu diskreditieren, um dann am Ende der Ansprache darauf hinzuweisen, dass Politik nicht zum Schützenempfang gehört. Das ist schlechter Stil.“

Die Reaktion der SPD kann Bürgermeisterin Nienhaus nicht nachvollziehen und weist den Vorwurf des Populismus und der Stillosigkeit entschieden zurück: „Als gewählte Bürgermeisterin dieser Stadt ist es meine Aufgabe und mein Selbstverständnis, klare Position zu beziehen.“ Das sei nicht populistisch, so Nienhaus, sondern Ausdruck von politischer Verlässlichkeit. „Ich stehe in der Standort-Frage des Kriegermals an der Seite der Schützen, auch wenn die SPD das Kriegermal gerne an anderer Stelle sehen würde. Meine Position habe ich bereits im Kulturausschuss und im Stadtrat deutlich gemacht“, sagte Nienhaus weiter. Eine Brauchtums-Veranstaltung der Stadt sei für sie der geeignete Rahmen, um über Traditionen, Verpflichtungen und Standpunkte zu sprechen.

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