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Kaarst: Schulstreit: Moormann will Entscheidung

Kaarst : Schulstreit: Moormann will Entscheidung

In der Auseinandersetzung um den dritten Grundschulstandort in Kaarst hat Bürgermeister Franz-Josef Moormann bei Ratsmitgliedern für einen offenen und fairen Umgang miteinander geworben.

Bürgermeister sein ist ganz häufig kein ganz einfacher Job. Das merkt Franz-Josef Moormann momentan besonders, wenn es um die Ratsentscheidung zum dritten Grundschulstandort im Ortsteil Kaarst und das daraus resultierende Bürgerbegehren der Elterninitiative Stakerseite geht. Als Vorsitzender des Stadtrates muss Moormann den Ratsbeschluss "pro Bussardstraße" umsetzen und nach außen vertreten. Auf der anderen Seite wird erwartet, dass der von den Bürgern gewählte Verwaltungschef mit Situationen wie der aktuellen ganz offen umgeht. Schließlich handelt es sich bei einem Bürgerbegehren um ein wichtiges und zugleich nicht ganz unkompliziertes Element der direkten Demokratie.

Sitzung am 22. September

Gestern Abend hat der Bürgermeister dafür bei den Mitgliedern des Stadtrates und der Öffentlichkeit um Verständnis und Unterstützung gebeten. Mit anderen Worten: Franz-Josef Moormann bereitet sich selbst und die Politik gedanklich auf eine Entscheidung über das Bürgerbegehren vor. Dass es zu einer solchen kommt, ist nicht unwahrscheinlich: Knapp 2500 Unterstützungsunterschriften muss die Elterninitiative bis zum 12. August zusammenbekommen, um das sogenannte Quorum zu erfüllen. Rund 2000 liegen mittlerweile vor.

Moormann erklärte gestern noch einmal den Gang des weiteren Verfahrens: Der Rat entscheidet zunächst über die Zulässigkeit; wird diese bejaht, befindet das Gremium erneut über die Sache — und zwar in der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause am 22. September. Zur Beratung bleibt den Fraktionen also nicht besonders viel Zeit. Franz-Josef Moormann sagt: "Alle sollten wissen, dass in den nächsten Wochen womöglich erneut intensive Gespräche anstehen." Das Verfahren transparent gestalten, Gedanken austauschen und Vertrauen stärken, offene Fragen möglichst klären, alle Beteiligten — Fraktionen und Vertreter des Bürgerbegehrens — unaufgefordert unterrichten: Das ist es, unter anderem, was Moormann nach eigener Aussage jetzt will. Einen Kompromiss in der Sachfrage, sagt er, kann es nicht mehr geben. "Das ist eine Entscheidung, die man so oder so treffen muss."

(NGZ)