Koalition mit der CDU Kaarst Grünen-Mitglieder stimmen Papier zu
Kaarst · Die Mitglieder der Grünen haben am Montag positiv über den Koalitionsvertrag mit der CDU abgestimmt. Das Papier beinhaltet laut der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden viele grüne Themen.
Nachdem die Ratsfraktion der Grünen den Koalitionsvertrag mit der CDU einstimmig verabschiedet hatte, haben sich nun auch die Mitglieder der Partei für eine Zusammenarbeit mit der Union ausgesprochen. Auf der Mitgliederversammlung am Montagabend wurde der Vertrag mit einer Gegenstimme abgenickt. 15 anwesende Mitglieder stimmten mit „Ja“. Die vier Mitglieder, die per Videokonferenz an der Versammlung teilnahmen, durften an der geheimen Abstimmung nicht teilnehmen.
Zuvor wurde über das Papier diskutiert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nina Lennhof stellte noch einmal die gute Zusammenarbeit mit der CDU heraus. In den vergangenen zwei Wochen sei jeden Abend mit dem Koalitionspartner gesprochen worden, teilweise auch bis in die Nacht. Die Verhandlungen sind gut gelaufen, sagte sie. „Ich finde, es ist ein super Papier und hoffe, wir erhalten die Gelegenheit, in den nächsten fünf Jahren auch danach zu handeln“, so Lennhof weiter. In verschiedenen Arbeitsgruppen wurde mit der CDU verhandelt, herausgekommen ist ein Papier, in dem viele Forderungen der Grünen verankert sind. „Bei den Themen, die uns am Herzen liegen, haben wir sehr hart gerungen und jedes einzelne Projekt, jeden einzelnen Radweg, jede Querungshilfe und jede Klimaschutzmaßnahme verhandelt. Wir haben aus unserer Sicht ein super Ergebnis da rausgeholt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Christian Gaumitz. Es sei eine „historische Zäsur“, dass die Kaarster Grünen erstmals im Rat mitgestalten dürfen.
Heiner Hannen, der als Fraktionsmitglied bei den Koalitionsverhandlungen aktiv mitgewirkt hat, war zu Beginn der Gespräche sehr skeptisch, ist nun aber auch sehr zufrieden, zeigte sich jedoch ein wenig enttäuscht von den CDU-Mitgliedern bei inhaltlichen Punkten. „Ich habe die Verhandlungen positiv empfunden. Inhaltlich war die CDU vor allem bei unseren Schwerpunktthemen aber relativ schwach. Das ist vielleicht auch der Grund, warum wir so viel von unseren Sachen reinverhandeln konnten“, sagte der Landwirt, der sich in manchen Dingen „viel mehr gewünscht“ hätte. Hannen glaubt allerdings, dass die Zusammenarbeit „richtig gut wird“. Das, was mit der CDU vereinbart wurde, hätte mit der SPD und der FDP laut Hannen nicht funktioniert. „In einer Ampelkoalition wäre es sehr schwierig gewesen, irgendetwas hinzubekommen“, so Hannen.
Leichte Kritik gab es von Karl-Heinz Konzelmann. Er hätte sich gewünscht, dass in dem Vertrag die wichtigsten Punkte mit einem Zeitplan übersichtlich dargestellt werden und das Papier früher an die Mitglieder verschickt worden wäre. Am Donnerstag wurde der Vertrag an die Mitglieder geschickt.
