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Kaarst: CDU-Vorstand kündigt Rücktritt an - Franz-Josef Moormann als Mediator installiert

Nach Wahldebakel in Kaarst : CDU-Vorstand kündigt Rücktritt an

Der CDU-Vorstand hat angekündigt, auf einer Mitgliederversammlung am kommenden Donnerstag zurückzutreten. Bis zu einer Neuwahl wird der ehemalige Bürgermeister Franz-Josef Moormann als Mediator eingesetzt.

Von Stephan Seeger

Die Kaarster CDU hat auf ihrer Vorstandssitzung am Donnerstag auf das Wahldebakel reagiert. Der gesamte Parteivorstand wird auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am kommenden Donnerstag (8. Oktober) seine Ämter zur Verfügung stellen.

„Die Kommunalwahlen haben für unsere CDU sehr enttäuschende und schmerzhafte Ergebnisse hervorgebracht. Dies gilt für die deutlichen Verluste bei der Ratswahl ebenso wie für die Niederlage bei der Bürgermeisterwahl“, erklärt der CDU-Vorsitzende Lars Christoph. Es sei deutlich geworden, dass für alle nun folgenden Schritte eine intensive Abstimmung und Einbindung der CDU-Mitglieder zielführend und sinnvoll sei.

Die Mitglieder sollen selbst entscheiden, mit wem die neugewählte Ratsfraktion, die sich am Montag konstituiert, Koalitionsgespräche führt. „Es ist wichtig, dass bereits die konkreten Verhandlungen von unseren Mitgliedern breit getragen werden und die aktuelle Situation von diesen entsprechend bewertet werden kann. Fest steht auch, dass über einen möglichen Koalitionsvertrag auf einer weiteren Mitgliederversammlung beraten und beschlossen werden wird“, erläutern die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Sabine Mieruch und Franjo Rademacher.

Ein alter Bekannter wird die CDU dabei begleiten: der ehemalige Bürgermeister Franz-Josef Moormann soll als „Mediator“ fungieren. „Wir sind dankbar, dass Franz-Josef Moormann sich bereit erklärt hat, die Phase bis zu den Vorstandsneuwahlen zu begleiten und zu steuern, wenn dies von einer breiten Mehrheit der Mitglieder getragen wird. Wir sind optimistisch, dass damit in den letzten Tagen ein für die Mitglieder überzeugender Verfahrensvorschlag erarbeitet werden konnte, um zu einer geordneten Neuaufstellung der Kaarster CDU zu kommen“, erklärt der CDU-Vorstand. Weiter teilt die CDU mit: „Dass ein solch geordneter Prozess gelinge und die Partei der Gefahr von Ansätzen der Selbstzerfleischung nicht verfällt, ist uns ein großes Herzensanliegen. Die Bereitschaft von Franz-Josef Moormann, der über die Parteigrenzen hinaus höchste Anerkennung und breiten Respekt in der Gesamtpartei und der Bevölkerung genießt, hierbei aktiv mitzuwirken und seine ganze Erfahrung und Autorität einzubringen, bietet die beste Basis für nachhaltige und gute Lösungen für die Zukunft der Partei“. Dass die CDU unter Zeitdruck steht, ist ob der ersten Sitzung des neuen Stadtrates am 5. November klar. Bis dahin sollte eine Koalition stehen – mit welchem Partner auch immer das sein wird.

Vor zwei Wochen war eine Vereinbarung zwischen CDU und Grünen über Koalitionsverhandlungen getroffen worden. Grünen-Vorstandssprecherin Nina Lennhof erklärt: „Die Vereinbarung mit der CDU gilt. Wir sprechen selbstverständlich immer mit den Vorständen der demokratischen Parteien. Nach der Wahl gab es Gespräche mit FDP und SPD; verbindliche Absichten für eine Zusammenarbeit konnten die Grünen damals nicht erkennen.“

Derweil bringt die SPD eine Ampelkoalition ins Spiel. „Die Bildung einer Ampel aus SPD, FDP und Grünen gibt nun die Gelegenheit, nach Jahrzehnten einen konservativen Block zu verhindern und einen Neuaufbruch zu starten“, teilte die Parteivorsitzende Anneli Palmen mit. Gemeinsam mit der UWG und der Stimme der Bürgermeisterin würde das eine stabile Mehrheit bedeuten. Im Vorfeld der Stichwahl hatten die Grünen einer Ampel noch eine Absage erteilt, nun seien aber alle Karten neu gemischt. Die SPD sei offen für Gespräche. Für Lennhof ist das eher Taktiererei. „Es zeugt eher von einem politisch taktischen Manöver, wenn die SPD von einer Ampel philosophiert, während die neue Bürgermeisterin auch eine Koalition von CDU, FDP und FWG ins Spiel bringt.“

Der neue FDP-Fraktionsvorsitzende Dirk Salewski ist offen für eine Ampelkoalition, wie er auf Nachfrage erklärte: „Wenn wir unsere Schwerpunkte in einer Ampelkoalition unterbringen können, ist das eine Option.“

Lesen Sie hier einen Kommentar zu dem Thema: Neustart ohne Alternative.

(seeg)