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Kaarst: "Kamera im Rat wird kommen"

Kaarst : "Kamera im Rat wird kommen"

CDU-Bundestagsabgeordneter Ansgar Heveling nutzt die Sitzungspause in Berlin für Besuche im Wahlkreis. Mit der NGZ sprach er über Live-Übertragungen von Ratssitzungen, Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Seit 2009 sitzt Ansgar Heveling für die CDU im Deutschen Bundestag. Als Abgeordneter und Mitglied der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft hat der 40-Jährige Erfahrung mit Medien jeder Art. Mit der NGZ sprach er über Live-Übertragungen von Stadtratssitzungen im Internet, unter anderem.

Herr Heveling, in Kaarst wird in den Fraktionen derzeit darüber diskutiert, ob Ratssitzungen künftig live im Internet oder Fernsehen übertragen werden sollen. Stehen Sie eigentlich gerne vor der Kamera?

Heveling Als Bundestagsabgeordneter bin ich es mittlerweile gewohnt, dass eine Kamera mitläuft, wenn ich spreche. Anfangs hab ich natürlich Bammel davor gehabt. Zu wissen, dass alles, was man sagt, öffentlich wahrgenommen werden kann, jedenfalls theoretisch, ist schon ein komisches Gefühl. Ich hab dann aber für mich persönlich festgestellt, dass das in der konkreten Redesituation völlig ausgeblendet wird. Man nimmt die Kamera überhaupt nicht mehr wahr. Im Gegenteil: Ich hatte in der Vergangenheit oft mehr Lampenfieber bei kommunalpolitischen Veranstaltungen ohne Kamera als bei Reden im Bundestag.

Jetzt kann man Kommunalpolitiker, die ihren Job ehrenamtlich machen, nicht automatisch gleichsetzen mit redegewandten Berufspolitikern im Land- oder Bundestag. Können Sie verstehen, dass das ein oder andere Ratsmitglied Angst hat, sich mit einer ungeschickten Äußerung zu blamieren?

Heveling Auch bei uns im Parlament gibt es natürlich geschliffene und eher "normale" Redner, zu denen ich mich auch zählen würde. Ich glaube, das wird von den Leuten, die sich das im Fernsehen anschauen, auch so wahrgenommen. Das ist einfach eine Frage der Authentizität. Insofern, glaube ich, muss man sich um diesen Punkt überhaupt nicht so viele Sorgen machen.

Die praktische Umsetzbarkeit einer Live-Übertragung aus dem Ratssaal hängt aber auch von anderen Dingen ab, den Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte betreffend.

Heveling Diese rechtlichen Fragen kann ich so ohne Weiteres nicht beurteilen. In einem Kommunalparlament können das natürlich andere sein als im Bundestag, wo die Verfassung die Öffentlichkeit an den Entscheidungen ganz besonders teilhaben lassen will.

Was hätten denn die Ratsmitglieder von einem Kameramitschnitt?

Heveling Es wäre sicherlich ein Baustein, um Kommunalpolitik attraktiv zu halten. Ich glaube, die Kamera im Sitzungssaal wird sich zur Normalität entwickeln.

Die Piratenpartei in Kaarst fordert grundsätzlich mehr Transparenz und Bürgernähe in der Kommunalpolitik. Wie durchschaubar muss die Gremienarbeit Ihrer Meinung nach sein?

Heveling In unserer Demokratie ist es selbstverständlich, dass die wesentlichen Punkte transparent in der Öffentlichkeit diskutiert werden, damit Entscheidungen der Politik nachvollziehbar sind. Es muss aber auch Bereiche geben, in denen Dinge vertraulich beraten werden können. Insofern würde ich eine Forderung nach allumfassender Transparenz sehr kritisch sehen.

Julia Hagenacker führte das Gespräch.

(NGZ/rl)