Kaarst: Stadtrat beschließt schnellere Sanierung von Toiletten in Grundschulen

Schulpolitik in Kaarst : Mehr Tempo bei Toilettensanierung

Erneut stand die Toilettensanierung an der Grundschule Rat beschließt Erledigung der Arbeiten spätestens bis zu den Herbstferien 2019.

Wie ein roter Faden zog sich die Missstimmung zwischen Politikern und Verwaltung durch die Sitzung des Kaarster Stadtrats. Besonders deutlich wurde dies erneut bei der Diskussion zur Toilettensanierung an der Grundschule Stakerseite, der Matthias-Claudius-Schule und am Georg-Büchner-Gymnasium (GBG).

Die CDU-Fraktion hatte im Mai einen Antrag gestellt, wonach die Toilettenanlagen spätestens in den Herbstferien 2019 mit Epoxidharz ausgebessert und modernisiert werden sollten. Dieses Verfahren war im Sommer 2018 an der städtischen Gesamtschule erfolgreich eingesetzt worden. „Nach über einem halben Jahr kann festgestellt werden, dass diese vergleichsweise kostengünstige Maßnahme eine äußerst positive Wirkung erzielt hat, die weiterhin andauert“, schrieb die CDU in ihrer Begründung.

Doch die Verwaltung reichte zur Ratssitzung den Vorschlag ein, dass die Sanierungsmaßnahmen ab Ostern 2020 starten sollten. Deren Begründung: „Eine Umsetzung wie von der CDU-Fraktion beantragt, ist aus personellen Gründen durch Stellenvakanzen in der technischen Gebäudeunterhaltung ab Juli 2019 nicht möglich. Diese Erklärung sowie die von der Verwaltung vorgeschlagene Verschiebung der Toilettensanierung um anderthalb Jahre sei nicht vermittelbar, argumentierten CDU-Vertreter im Rat. Fraktionsvorsitzender Lars Christoph hatte dazu bereits schriftlich Stellung bezogen: „Insgesamt ist nicht nachvollziehbar, dass die Stadt nicht in der Lage sein soll, in über anderthalb Jahren drei kleine Sanierungen, die lediglich darin bestehen, eine Beschichtung aufzubringen, durchzuführen.“

Christian Gaumitz (Bündnis 90/Die Grünen) schlug in dieselbe Kerbe: „Was hat es mit Vakanzen in der Verwaltung zu tun, wenn Schulklos beschichtet werden? Dafür ist doch keine europaweite Ausschreibung notwendig.“ Sven Ladeck gab der Verwaltung mit auf den Weg: „Wenn wir im Rat sagen, die Sanierung der Toiletten ist prioritär, dann muss das doch die Verwaltung umsetzen.“

Bei 35-Ja-Stimmen und elf Nein-Stimmen wurde beschlossen, die Betriebsleitung der Gebäudewirtschaft der Stadt Kaarst zu beauftragen, in den Herbstferien 2019 die Toilettenanlagen in den beiden Grundschulen mit Epoxidharz auszubessern. Das GBG folgt in den Osterferien 2020.

Kritik an einer weiteren Verwaltungsvorlage gab es aus einem ganz anderen Grund: Lieblosigkeit. Diese warf Marcel Schulze Bomke-Vosschulte (CDU) der Verwaltung in Bezug auf die Vorlage zur beantragten Städtepartnerschaft mit der brandenburgischen Stadt Perleberg vor. „Mindestens zehn Seiten hätte ich füllen können als Begründung“, sagte er – nachdem der Rat der Empfehlung des Kulturausschusses mit 36 Ja-, sieben Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gefolgt war.

Er freue sich sehr über den Beschluss, so der Ratsherr, doch aus der Vorlage sei nicht hervorgegangen, warum die bisherige Städtefreundschaft zur -partnerschaft intensiviert werden sollte. Die Urkunden sollen bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober dieses Jahres unterzeichnet werden.

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