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Kaarst: Sitzungstermine sollen ab 2022 im Müllkalender veröffentlicht werden

Stadtrat in Kaarst : Sitzungstermine sollen ab 2022 im Müllkalender stehen

Die Sitzungen des Kaarster Stadtrats sollen künftig im Müllkalender der Stadt notiert sein. Umgesetzt wird dies allerdings erst im kommenden Jahr.

Für dieses Jahr kam der Antrag der Fraktion Linke/FWG zu spät, da der Müllkalender, der an alle Kaarster Haushalte verteilt wird, bereits im Druck war. Doch für das kommende Jahr hat die Fraktion die Verwaltung dazu aufgefordert, alle öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse in den Kalender aufzunehmen und jährlich fortzuführen.

Zusätzlich sollen Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Termine bis zum Zeitpunkt des Druckes vorliegen. Sollte es aus irgendeinem Grund nicht gelingen, soll der Teil der Termine im Kalender gedruckt werden, der bis dahin feststeht. Dritte Forderung: Da Änderungen der Sitzungstermine immer auch kurzfristig möglich sind, soll im Kalender darauf verwiesen werden, dass verschobene oder neue Termine, Ort und Uhrzeit im Ratsinformationssystem auf der städtischen Homepage zu finden sind.

Die Erfahrungen würden zeigen, dass sich viele Kaarster anhand des Kalenders entscheiden, Veranstaltungen zu besuchen. Neben den Schützenfesten stehen auch Events wie der Ostermarkt, das Drehorgelfest in Büttgen oder der Maimarkt in dem Kalender. Mit der Aufnahme der Termine der öffentlichen Sitzungen erhoffen sich Linke/FWG, dass künftig mehr Bürger das Angebot wahrnehmen. Denn das Interesse an Ratssitzungen oder Ausschusssitzungen seitens der Bürgerschaft ist nicht wirklich hoch, fast immer die gleichen Bürger sind bei diesen Sitzungen anwesend. Es sei denn, es geht um wichtige Entscheidungen im Schulausschuss, Bau- und Planungsausschuss oder im Stadtrat, dann kann es auch schon einmal voller im Sitzungssaal werden. Doch das kommt nicht oft vor, die politischen Entscheidungen werden oftmals ohne Wissen der Bürger getroffen. Dabei gibt es in jeder Sitzung einen öffentlichen Teil, bei dem die Bürger das Recht haben, dabei zu sein. Am Anfang jeder Sitzung wird sogar gefragt, ob es Anfragen der Bürger zu bestimmten Sachthemen gibt.