Anfrage an den Kaarster Stadtrat Schwarz-Grün kritisiert Antwort zu „NS-Geschichte“

Kaarst · CDU und Grüne haben sich nach dem Sachstand zur Aufarbeitung der NS-Geschichte in Kaarst erkundigt. Die Antwort hat die Koalition verwundert.

Die schwarz-grüne Koalition hat die Verwaltung nach dem Sachstand zur Aufarbeitung der NS-Geschichte in Kaarst gefragt. Bereits im Juni 2020 hatte der Kulturausschuss beschlossen, die Aufarbeitung durch einen Historiker durchführen zu lassen. Dafür wurden 51.000 Euro in den Haushalt 2021 eingestellt.

Doch die Antwort der Verwaltung entsprach nicht den Vorstellungen der beiden Fraktionen CDU und Grüne. Die Antwort sei ernüchternd gewesen, denn ein inhaltlicher Fortgang zur Aufarbeitung der NS-Geschichte sei bislang nicht erfolgt. Vielmehr habe die Verwaltung im Gegensatz zum Beschluss der Gremien die weitere inhaltliche Bearbeitung auf die Jahre 2022 bis 2024 geschoben. Begründung: erst ab diesem Zeitraum stünden eventuelle Fördergelder durch den Landschaftsverband Rheinland zur Verfügung. Die Verwaltung beantragte diese Fördergelder bereits, mit deren Bewilligung ist allerdings frühestens im Zeitraum 2022 bis 2024 zu rechnen.

Maarten Gassmann (Grüne), Mitglied im Kulturausschuss erklärt: „Wir waren sehr überrascht über die Stellungnahme der Verwaltung, das Projekt entgegen der Beschlusslage von möglichen Fördergeldern abhängig zu machen. Das Geld ist im Haushalt eingestellt und es spricht nichts dagegen, mit der Arbeit zu beginnen und dieses Kapitel der Stadtgeschichte genauer und unabhängig zu erforschen“.

Dagmar Treger (CDU) als Vorsitzende des Kulturausschusses ergänzt: „Es liegt ein eindeutiger Beschluss des Kulturausschusses vor, so dass es verwundert, dass die Verwaltung ohne weitere Rücksprache mit den zuständigen politischen Gremien nunmehr die Umsetzung des Beschlusses mit der Begründung verschiebt, dass Fördergelder zurzeit nicht zur Verfügung stehen würden. Dies hätte vorab kommuniziert werden müssen, damit die Politik hierüber beraten und beschließen kann.“ Schwarz-Grün erwartet eine Stellungnahme seitens Bürgermeisterin Ursula Baum zu diesem Thema.

(NGZ)
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